Baerbocks asiatisches Experiment
In China, Südkorea und Japan wollte Außenministerin Baerbock beweisen, wie weit ihr Ansatz einer wertegeleiteten Außenpolitik trägt. Beobachtungen von einer Reise.(...)
In China, Südkorea und Japan wollte Außenministerin Baerbock beweisen, wie weit ihr Ansatz einer wertegeleiteten Außenpolitik trägt. Beobachtungen von einer Reise.(...)
Sie geht vielen in der Ampel-Koalition auf die Nerven und inszenierte sich bei den Ukraine-Waffenlieferungen als Antreiberin des Bundeskanzlers.(...)
Seit Wochen ringen die Ministerinnen und Minister der Ampelregierung um Haushaltsgelder, seit Wochen ist keine Lösung in Sicht. Der Ton in der Debatte verschärft sich - und belastet zunehmend die Koalition.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) beim Klimaschutz in der Pflicht.(...)
Der Verkehrssektor ist weit von seinen gesteckten Klimazielen entfernt. Muss Verkehrsminister Wissing nun ein Klimasofortprogramm vorlegen.(...)
Der Verkehrssektor ist weit von seinen gesteckten Klimazielen entfernt. Muss Verkehrsminister Wissing nun ein Klimasofortprogramm vorlegen? Darüber gehen die Meinungen offenbar auseinander.(...)
Angesichts des Streits innerhalb der Ampel-Koalition über den künftigen Umgang mit China hält die Union in erster Linie den Kurs der SPD für kritikwürdig.(...)
Für 17 Millionen Euro entsteht in Kirtorf die »Neue Mitte« mit einem großen Ärztehaus. Bereits im Juni soll die erste Praxis öffnen.(...)
Nach der Einigung im Koalitionsausschuss macht die Ampel-Regierung jetzt auch den Weg frei für ein Maßnahmenbündel zur Verbesserung des Straßengüterverkehrs.(...)
Zwei Koalitionspartner streiten sich über die künftige Ausrichtung der China-Politik. Die Union sieht sich dabei näher an den Grünen als bei der SPD von Kanzler Scholz.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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