Brandherd Naher Osten: Die EU taugt nicht als Feuerlöscher
Wenn es in der Realität nicht so dramatisch wäre, könnte man sich an Jim Knopf und Lukas den Lokomotivführer erinnert fühlen.(...)
Wenn es in der Realität nicht so dramatisch wäre, könnte man sich an Jim Knopf und Lukas den Lokomotivführer erinnert fühlen.(...)
Was haben die Bundestags-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus (CDU) und Rolf Mützenich (SPD), Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD), Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Ex-Bundesministerin Katarina Barley (SPD), Volker Beck (Grüne), Gisela Manderla oder Wolfgang Bosbach (beide CDU) gemein?
Der Bundespräsident will gegen Judenhass auf deutschen Anti-Israel-Demonstrationen vorgehen. Die Grünen sehen das Innenministerium in der Pflicht.(...)
In jener Woche, in der die Amtszeit des amerikanischen Präsidenten Joe Biden 100 Tage alt wurde, hat die Bundesregierung zum ersten Mal den offenen Dissens mit Bidens Regierung markiert.(...)
Zum Auftakt des SPD-Parteitages hat Generalsekretär Lars Klingbeil scharfe Kritik an der Union geübt und der Partei inhaltliche und personelle Befähigung abgesprochen, das Land weiter zu regieren(...)
Auf dem Parteitag musste der Kandidat der SPD wieder Kampfeswillen zusprechen. Doch stattdessen blätterte er ausschweifend durchs Parteiprogramm. Eine Analyse.(...)
Mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber ein paar Hausaufgaben aufgegeben. Die Kanzlerin will diese möglichst schnell erledigen.(...)
Fast alle Parteien wollen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts den Klimaschutz stärker voranbringen - die Wege dahin unterscheiden sich jedoch teils deutlich.(...)
Mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber ein paar Hausaufgaben aufgegeben. Die Kanzlerin will diese möglichst schnell erledigen.(...)
Einen "Zahlenwettbewerb" wollte Armin Laschet vermeiden, doch den beschert ihm jetzt die bayerische Schwesterpartei. Bis 2045 will die CSU ein klimaneutrales Deutschland.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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