Warum ist die SPD-Linke (noch) so friedlich?
Kürzlich hat die Parlamentarische Linke in der SPD einen zweiseitigen Beleg ihres Selbstbewusstseins verbreitet.(...)
Kürzlich hat die Parlamentarische Linke in der SPD einen zweiseitigen Beleg ihres Selbstbewusstseins verbreitet.(...)
Kurz nach seiner Forderung, Deutschland müsse "Führungsmacht" sein, besucht SPD-Chef Lars Klingbeil Polen und das Warschauer Ghetto-Ehrenmal. Unterwegs mit einem, der einen Spagat zwischen Vergangenheit und Zukunft hinlegen muss.(...)
Dies hier ist ein sakraler Ort der deutschen Außenpolitik: Mit dem Kniefall eines anderen SPD-Vorsitzenden hatte an dieser Stelle die Versöhnung der Deutschen mit Polen und Juden begonnen, am 7. Dezember 1970.
Im Ringen um einen gemeinsamen Corona-Kurs innerhalb der Ampelregierung setzt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auf den Einfluss von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).(...)
Wegen der seit vergangenem Jahr ansteigenden Inflation will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine steuerfreie Einmalzahlung durch die Arbeitgeber an die Beschäftigten vorschlagen. Die Gewerkschaften sollen im Gegenzug bei Tarifrunden auf hohe Lohnforderungen verzichten.(...)
Die Corona-Zahlen steigen und steigen, aber die FDP hat keine Eile: Eine vorzeitige Abstimmung im Bundestag über mögliche Schutzmaßnahmen soll es nicht geben. Allerdings könnte im Herbst die Maske ein liberales Comeback feiern.(...)
Die Bundesregierung will mehr zur Abmilderung der hohen Energiepreise tun. Experten warnen aber vor einer Gießkanne, bei der alle von Entlastungen profitieren sollen.(...)
Stark steigende Energiepreise und eine galoppierende Inflation: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant als Ausgleich die Möglichkeit einer steuerfreien Einmalzahlung durch die Arbeitgeber.(...)
Explodierende Energiepreise und eine galoppierende Inflation: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant als Ausgleich die Möglichkeit einer steuerfreien Einmalzahlung durch die Arbeitgeber. Die Gewerkschaften sollen im Gegenzug bei Tarifrunden auf einen Teil der Lohnsteigerungen verzichten.(...)
Die Bundesregierung will mehr zur Abmilderung der hohen Preise für Gas, Sprit & Co. tun. Experten warnen aber vor einer Gießkanne, bei der alle von Entlastungen profitieren sollen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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