Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich beklagt eine „Diskriminierung“ derjenigen, die sich wie er selbst für Diplomatie einsetzen würden.(...)
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor seiner China-Reise an die neue Strategie der Koalition gegenüber der chinesischen Regierung erinnert.(...)
Die China-Reise des Kanzlers sorgt auch in Deutschland weiter für Diskussionen. SPD-Fraktionschef Mützenich nahm Scholz im Deutschlandfunk gegen Kritik an dem Peking-Besuch in Schutz.(...)
Die SPD will mit einem Debattenkonvent in Berlin die Basis beteiligen. Im Mittelpunkt sollen die Energiewende und der digitale Wandel stehen.(...)
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz mit Staats- und Parteischef Xi Jinping gesprochen hatte, hat er auf seinem Antrittsbesuch in China nun den scheidenden Regierungschef Li Keqiang getroffen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) gegen Kritik verteidigt.(...)
Ein Schreiben des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, in dem er der neuen Führung Chinas Erfolg wünscht, hat in der Unionsfraktion des Bundestages Kritik hervorgerufen.(...)
Es war keine Überraschung, dass die Außenministerin dafür eine Abreibung bekommen würde.(...)
Die Peking-Reise von Olaf Scholz ist umstritten. SPD-Parteikollege Rolf Mützenich springt dem Kanzler zur Seite. An einer Bemerkung der Außenministerin stößt er sich besonders.(...)
Kanzler Scholz ließ Zweifel an der Wertehaltigkeit seiner Chinapolitik aufkommen – da erinnerte ihn Baerbock nur an den Koalitionsvertrag.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de