Ampel berät über weiteres Vorgehen
Die Partner in der Ampel-Koalition wollen nun über den neuen Zeitplan für das Heizungsgesetz sprechen.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 06.07.2023
Pressespiegel
Klatsche aus Karlsruhe – Verfassungsrichter stoppen Heizungsgesetz
In wenigen Tagen sollte der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschließen. Doch ein CDU-Abgeordneter hat das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet – mit Erfolg, zumindest vorerst.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 06.07.2023
GEG in Karlsruhe ausgebremst: Ampel will am Donnerstag über weiteres Vorgehen entscheiden
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Bundestag sich mehr Zeit für die Beratung des GEG nehmen muss.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 06.07.2023
CDU-Politiker Heilmann: Ich habe der Ampel einen Gefallen getan
Mit seiner Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wollte der Jurist nach eigenen Worten verhindern, dass das Heizungsgesetz formell verfassungswidrig beschlossen wird. Grünen-Politikerin Haßelmann kann sich eine Sondersitzung des Bundestages vorstellen.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 06.07.2023
Schock um 21.48 Uhr
Der Kanzler und seine Partei feiern sich dafür, dass sie die Qualen mit dem Heizungsgesetz endlich hinter sich haben. Dann meldet sich das Verfassungsgericht zu Wort. Über eine Koalition, die einfach nicht zur Ruhe kommt.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 06.07.2023
Bundestag muss Abstimmung über Heizungsgesetz verschieben
Der Bundestag kann das von der Ampel-Koalition beschlossene Heizungsgesetz nicht wie geplant vor der Sommerpause verabschieden.(...)
Veröffentlicht:
Stern.de, 06.07.2023
Marktplatz der Berliner Politik
Auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes wird schon mal gebrüllt, getanzt oder Bockwurst gegessen – hier verdichtet sich der Parlamentsbetrieb. Ein Einblick, kurz vor der Sommerpause.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 05.07.2023
Die Mützenich-Erklärung
Rolf Mützenich will über den Sommer hinaus Fraktionschef der SPD bleiben. Wir kennen seine Erklärung im Wortlaut.(...)
Veröffentlicht:
The Pioneer, 05.07.2023
Gericht stoppt Heizungsgesetz
Um das Gebäude-Energie-Gesetz hat es innerhalb der Ampel ein monatelanges Hin und Her gegeben.(...)
Veröffentlicht:
Stuttgarter Zeitung, 06.07.2023
Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz im Eilverfahren
In wenigen Tagen sollte der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschließen. Doch der Berliner CDU-Politiker Thomas Heilmann klagte – mit Erfolg. Heute berät sich die Ampel zum weiteren Vorgehen.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 05.07.2023