SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat zurückhaltend auf die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach mehr Geld für die Bundeswehr reagiert.(...)
Die Koalition streitet um die Eckpunkte des Haushaltsplans für das Jahr 2024. Dabei droht das Soziale zugunsten der Aufrüstung unter die Räder zu kommen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Fehler und Versäumnisse vor dem russischen Angriff auf die Ukraine eingeräumt.(...)
Die SPD-Fraktion debattiert sehr friedlich über ein Jahr Zeitenwende. Verteidigungsminister Boris Pistorius fremdelt geschickt mit seinem neuen Job.(...)
Die SPD-Bundestagsfraktion veranstaltet eine Diskussion am Jahrestag von Scholz' Zeitenwende-Rede.(...)
Die Forderung von Boris Pistorius (SPD) nach einer Wehretat-Erhöhung ist bei SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nicht auf Zustimmung gestoßen.(...)
Als Bundeskanzler Scholz vor einem Jahr das Sondervermögen für die Bundeswehr ankündigte, überraschte er viele: Was hat sich seitdem verändert? Und warum wird noch mehr Geld gefordert?(...)
Über den Russland-Riss in der deutschen Sozialdemokratie ist viel geschrieben worden: Gut, um Putin-Freund Gerhard Schröder ist es schon länger einsam, gerade läuft ein Parteiausschlussverfahren gegen den Altkanzler.(...)
Während der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Bundesregierung und insbesondere Kanzler Scholz eine zu große Zögerlichkeit bei ihrer Hilfe für den Abwehrkampf der Ukrainer vorwirft, sieht SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich derzeit keinen Raum für Verhandlungen mit Russlands Präsident Putin über ein
Mit einer Diskussionsveranstaltung will die SPD Lehren aus der „Zeitenwende“ ziehen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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