Die Ampel-Koalition streitet seit Monaten über das Heizungsgesetz. FDP und Grüne sind uneins über Details. Die SPD sieht Änderungsbedarf, den Zeitplan will sie aber einhalten.(...)
SPD-Chef Klingbeil will den Zeitplan beim umstrittenen Heizungsgesetz halten - stellt aber Änderungen in Aussicht. Auch die Koalitionspartner sehen Nachbesserungsbedarf. Klimaforscher hingegen fordern einen kompletten Neustart.(...)
Robert Habecks Probleme sind mit dem Abschied seines Staatssekretärs nicht gelöst: Der Streit ums Heizungsgesetz geht erst richtig los. Eine Richtung zeichnet sich schon ab.(...)
Alle Ampelparteien wollen Änderungen am Heizungsgesetz. SPD und Grüne halten dies noch vor der Sommerpause für machbar, die FDP hält dagegen.(...)
Nach dem Rückzug von Energie-Staatssekretär Patrick Graichen rückt der Fokus auf inhaltliche Korrekturen des von ihm erarbeiteten Gesetzes zum Heizungstausch.(...)
Die SPD-Fraktion will das Heizungsgesetz sozial verträglicher gestalten. Rückenwind kommt von Sozialminister Hubertus Heil und SPD-Chef Lars Klingbeil.(...)
Rolf Mützenich sieht eine zu starke Fokussierung auf die Wärmepumpe – der Kölner Politiker bekommt prompt Gegenwind.(...)
Innerhalb der Ampel kam die Kritik am Gebäudeenergiegesetz bislang vor allem von der FDP. Nun meldet sich auch SPD-Fraktionschef Mützenich zu Wort und stellt die Wärmepumpe als zentrales Element infrage.(...)
Die Grünen drängen darauf, das die Reform des Gebäudeenergiegesetzes bis zum Sommer zu beschließen. Rolf Mützenich findet, der Regierungsentwurf setze „zu einseitig auf die Wärmepumpe“. Außerdem fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende längere Fristen zum Heizungsaustausch.(...)
Nach viel Kritik am geplanten Gesetz zum Austausch von Öl- und Gasheizungen steigt der Druck auf Wirtschaftsminister Robert Habeck weiter.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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