Den Luftraum der Ukraine schützen
Die Ukraine bittet ihre Alliierten, den Himmel über ihren Grenzregionen zu schützen. Viele in der SPD sagen nein. Damit drehen sie an Putins Rad der Angst. (...)
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Faz.net, 18.05.2024
Pressespiegel
„Ukraine stark machen“: SPD-Politiker will mit Nato-Truppen gegen Putins Raketen antreten
Den Fuß in Polen, die Waffen im Himmel über der Ukraine: So sieht für Joe Weingarten effektive Hilfe gegen Russland aus – ohne Kriegspartei zu sein.(...)
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Merkur.de, 18.05.2024
Patriot an Grenze zu Ukraine? SPD-Politiker will Kiews Luftraum durch NATO schützen
Die Luftverteidigung sei die "Achillesferse" der Ukraine, sagt ein SPD-Abgeordneter. Zusammen mit einem anderen Fachpolitiker bringt er den Einsatz von Schutzsystemen von NATO-Territorium aus erneut ins Spiel - gegen den Willen von Fraktionschef Mützenich.(...)
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n-tv.de, 18.05.24
Deutsche Hilfe bei der Abwehr russischer Raketen? »Notwendig und verantwortbar«
Eigentlich hatte SPD-Fraktionschef Mützenich die Debatte für beendet erklärt. Doch angesichts massiver russischer Luftangriffe fordern jetzt auch SPD-Abgeordnete Schutz für den ukrainischen Luftraum von Nato-Gebiet aus. (...)
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Spiegel.de, 18.05.2024
Luftwaffe bekommt bewaffnungsfähige Drohne
Jahrelang haben SPD-Politiker die Einführung der Aufklärungsdrohne blockiert. Nun startet die Bundeswehr den Flugbetrieb der Heron TP. Sie könnte auch mit Luft-Boden-Raketen bewaffnet werden.(...)
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FAZ.net, 15.05.2024
Eingefrorene Konflikte – Ende des Blutvergießens und Chance zum Kräftesammeln
Die von Rolf Mützenich angestoßene Diskussion um ein Einfrieren des Ukraine-Konflikts baut auf reale Vorbilder. Die Berliner Zeitung stellt einige vor.(...)
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Berliner Zeitung, 14.05.2024
Streit über deutsche Nato-Idee gegen Putins Raketen
Politiker von CDU, FDP und Grünen haben eine Idee für die Ukraine. Rolf Mützenich sagt sofort nein – und lockt so einen alten Bekannten hervor.(...)
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Kölner Stadt-Anzeiger, 14.05.2024
Kiesewetter widerspricht SPD-Kritik an NATO-Luftraumschutz für Ukraine
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Kritik des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich am möglichen Luftraumschutz der Ukraine durch NATO-Staaten zurückgewiesen.(...)
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Hasepost.de, 13.05.2024
Hofreiter: Mützenichs Schwäche begünstigt Ukraine-Kriegs-Eskalation
Anton Hofreiter (Grüne) wirft Rolf Mützenich (SPD) eine Mitverantwortung für die Eskalation des Kriegs in der Ukraine vor.(...)
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Hasepost.de, 13.05.2024
SPD-Fraktion würde Schutz des ukrainischen Luftraums durch Nato nicht zustimmen
Teile des Luftraums über der Ukraine ließen sich von Nato-Territorium aus durch westliche Flugabwehr schützen: Diese Idee findet bei FDP und Grünen teils Anklang. SPD-Mann Rolf Mützenich hingegen winkt ab.(...)
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Spiegel.de, 13.05.2024