Pressespiegel

In Essen entscheidet die SPD ihre NRW-Landesliste zur Bundestagswahl. Auf Listenplatz 1 wurde Fraktionschef Mützenich gewählt.(...)

Die NRW-SPD galt als treibende Kraft, Scholz als Kanzlerkandidat zu verhindern. Bei der Landesdelegiertenkonferenz in Essen verschweigt der Landesverband die Ereignisse, die die ganze SPD erschüttert hatten. Zur Ehrenrettung trägt aber ein Gastredner aus dem Nachbarland bei.(...)

Bundespräsident Steinmeier muss über die Neuwahl entscheiden – davon hängen die weiteren Termine ab. Gewählt werden soll am 23. Februar. Erstmals tagen dürfte der Bundestag Ende März.(...)

Die Legislaturperiode endet, ohne dass sich die Ampel auf ein Format zur Reflexion der Pandemie-Politik einigen konnte. Was bleibt, sind frustrierte Abgeordnete und gegenseitige Schuldzuweisungen. Dabei hätte es eine Einigung geben können(...)