- Die SPD blockiert die Suche nach einem Nachfolgemodell für die Tornado-Kampfflugzeuge.
- Nach SZ-Informationen hatte Verteidigungsministerin Leyen ein amerikanisches Modell ins Spiel gebracht, die Parteiführung ist aus politischen Gründen jedoch dagegen.
Über 60 Gäste konnte die Vorsitzende der SPD Königswinter, Karin Klink, in diesem Jahr zum traditionellen Neujahrsempfang der Königswinterer Sozialdemokraten am Samstag im Gasthaus Otto in Königswinter-Thomasberg begrüßen. (...)
Die Bundesregierung hat 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. (...)
Außenminister Maas schließt Aufrüstung aus, die Union kritisiert das. Maas' Parteifreunde schlagen zurück: Die Union stütze Trumps Militärstrategie.(...)
Die Bundesregierung hat 2018 fast ein Viertel weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahr. Der Gesamtwert brach um 22,7 Prozent ein: von 6,242 Milliarden Euro auf 4,824 Milliarden Euro.(...)
Nach 18 Jahren als Chef der Kölner SPD wird Jochen Ott nicht mehr für das Amt kandidieren. (...)
Das mögliche Scheitern des INF-Abrüstungsabkommens schürt die Nervosität - auch in der Berliner Koalition.(...)
Die SPD-Linke fordert eine klarere sozialdemokratische Handschrift in der Außenpolitik. In der Kritik steht vor allem Maas’ harter Kurs gegenüber Russland.(...)
Ägypten darf in Deutschland eine Fregatte kaufen. Dabei gehört es zur Militärallianz, die in Jemen Krieg führt. SPD-Politiker sehen Koalitionsabsprachen verletzt.(...)
Mit dem Rückzug der USA aus Syrien scheint ein Machtvakuum zu entstehen. Auch deshalb fordern deutsche Politiker dort mehr Engagement. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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