Ein paar Minuten sind vergangen, seit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) die Sitzung eröffnet hat; es musste erst noch über die Tagesordnung abgestimmt werden, jetzt aber kommt Schäuble zu Punkt 1, zur Befragung der Bundesregierung.(...)
Im Bundestag rechtfertigt der Gesundheitsminister seine Impf- und Teststrategie. Dabei profitiert er von einer ziellosen Opposition – einzig die Linkspartei setzt ihn zumindest ein bisschen unter Druck.(...)
Gesundheitsminister Spahn steht heute im Bundestag Rede und Antwort. Die Opposition schleift bereits die Messer. Doch auch vom Koalitionspartner kommt Kritik - nicht zuletzt wegen des Ärgers um Schnelltests.(...)
Vor dem Corona-Gipfel ist das politische Gerangel um mögliche Lockerungen groß. Kanzlerin Merkel warnt vor einer „dritter Welle“ - und plant wohl dennoch einen Stufenplan zur Öffnung.(...)
Eine Stunde lang musste sich Jens Spahn von den Abgeordneten des Bundestags grillen lassen – und wies dabei die Verantwortung zurück.(...)
Eben noch galt er der SPD als "Ankündigungsminister", doch bei der Befragung von Jens Spahn im Bundestag ging es eher harmlos als laut zu. Selbst die Opposition beließ es bei Sachfragen.(...)
CSU -Landesgruppenchef Alexander Dobrindt versuchte am Dienstag, eine Lanze für Jens Spahn (CDU) zu brechen.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dafür kritisiert, dass die kostenlosen Corona-Schnelltests später kommen als zunächst angekündigt.(...)
Der neue CDU-Chef teilt mächtig gegen die SPD aus. Anlass ist das bevorstehende Ausscheiden eines „Wirtschaftsweisen“ - der in der SPD als „Marktradikaler“ bezeichnet wird.(...)
Die SPD-Bundestagsfraktion will weitere Öffnungsschritte nicht allein von der Entwicklung der Corona-Inzidenzwerte abhängig machen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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