Paris und Berlin driften bei EU-Militärpolitik auseinander
Am Dienstag beschlossen die EU-Verteidigungsminister dann 17 Projekte, in den jeweils ein unterschiedliche Anzahl von EU-Staaten voranmarschieren will.
Am Dienstag beschlossen die EU-Verteidigungsminister dann 17 Projekte, in den jeweils ein unterschiedliche Anzahl von EU-Staaten voranmarschieren will.
"Mut zur Wahrheit!" postet Christian Blex, Landtagsabgeordneter der AfD in Nordrhein-Westfalen, bei Facebook aus Damaskus. Die Bilder zeigen den Politiker und weitere AfD-Abgeordnete auf dem großen Markt und auf den Straßen der syrischen Hauptstadt. Die Einreise sei unproblematisch verlaufen.
Der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich hat empört auf die Reise von AfD-Politikern nach Syrien reagiert.(...)
Syrische Flüchtlinge sollten zurück in ihre Heimat, findet die AfD. Eine Gruppe von Abgeordneten der Rechtspopulisten reiste nun nach Damaskus - unter anderem zum Großmufti, der Europa und Amerika 2011 mit Selbstmordattentätern gedroht hatte.(...)
Politiker mehrerer Parteien haben den AfD-Besuch bei Gefolgsleuten von Syriens Machthaber Baschar al-Assad kritisiert. Die Aktion sei "einfach widerlich".(...)
Der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand, kritisiert den Besuch mehrerer Bundes- und Landtagsabgeordneter der AfD in Syrien. (...)
Der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich hat empört auf die Reise von sieben AfD-Politikern nach Syrien reagiert. (...)
AfD-Politiker reisen nach Syrien und treffen Gefolgsleute von Staatschef Assad. Die Bundesregierung und Politiker von SPD, Union und Grünen reagieren scharf.(...)
Das syrische Regime zeige jeden Tag, wie menschenverachtend es mit der eigenen Bevölkerung umgehe, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Wer dieses Regime hofiere, disqualifiziere sich selbst.(...)
"Privat" reist eine Gruppe von AfD-Abgeordneten in die syrische Hauptstadt Damaskus. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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