Rückwärtsgewandt, populistisch, intellektuellenfeindlich: Jan C. Behrends urteilt hart über die SPD. Der Historiker ist Parteimitglied und fordert eine schonungslose Aufarbeitung der sozialdemokratischen Russlandpolitik.(...)
Nicht nur in der SPD macht man mit Friedensgefühlen Wahlkampf. Die Deutschen haben vergessen, was Gewalt eigentlich bedeutet. Zugleich hat die Gewalt in Deutschland nur wenig erklärte Feinde.(...)
Norbert Walter-Borjans unterstützt den Vorschlag des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, zur Beendigung des Ukraine-Krieges. Dieser fordert, auch Verhandlungsoptionen ins Auge zu fassen. (...)
Der Verteidigungsminister fordert, dass die deutsche Gesellschaft kriegstüchtig werde. Auf die Rechten sollte er nicht zählen, die sind, ihrer Rhetorik zum Trotz, Feiglinge. Kann es sein, dass die Grünen die Wehrhaftesten sind?(...)
Auf Initiative des Biberacher Bundestagsabgeordneten Martin Gerster kommt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich am 12. April nach Biberach.(...)
Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner stellt klar, dass ein Ausstieg seiner Partei aus der Ampelkoalition nicht zur Debatte steht und kritisiert die CDU-geführte Vorgängerregierung.(...)
Die SPD hat einen eigenen Historikerstreit über den Umgang mit Russland und den Umfang der Ukraine-Unterstützung. Einer der Kritiker legt nun nach und fordert eine unbequeme Debatte ein.(...)
Durch seine klare Ablehnung der Lieferung der Taurus-Marschflugkörper hat Olaf Scholz die Unterstützung der Mehrheit der Deutschen gewonnen.(...)
Vor einer drohenden Niederlage dominieren Beruhigung und Durchhalteparolen: Politikwissenschaftler Christian Hacke über die Illusionen westlicher Außenpolitik.(...)
Die Rede von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlug hohe Wellen. Er forderte das Einfrieren des Krieges in der Ukraine und Verhandlungen mit Russland. Neu sind solche Vorschläge nicht. Doch wie reagieren Betroffene auf solche Aussagen?
Dr. Rolf Mützenich MdB
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