Der Kanzler hat seine Verweigerung von Taurus-Raketen erklärt: Er fürchtet, dass Deutschland in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte. Seine Kritiker halten das für vorgeschoben.(...)
Unter Trump könnte die Nato wackeln, Russland droht an der EU-Außengrenze: Dennoch lehnt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich neue Atomwaffen für Europa oder gar Deutschland ab. Zudem verteidigt er die Absage des Kanzlers für Taurus-Lieferungen an die Ukraine.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eine stärkere Unterstützung von Parteimitgliedern in den Kommunen gefordert.(...)
Nach dem klaren Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Unterstützung FDP und Grünen gefordert.(...)
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, haben sich hinter die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt, der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern.(...)
Nach der Absage von Bundeskanzler Scholz an die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine folgt Kritik. Die Ampel-Koalition ist gespalten.(...)
Der Bundeskanzler hat seine Ablehnung einer Unterstützung der Ukraine mit den Marschflugkörpern bestätigt. Politiker der Koalitionsparteien reagieren mit Unverständnis.(...)
Olaf Scholz muss viel Kritik für das Nein zur Taurus-Lieferung an die Ukraine einstecken. Doch die Deutschen finden es gut – das zeigt eine Umfrage.(...)
Eine Begründung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine lässt die Debatte darum erneut hochkochen. Koalitionspolitiker von FDP und Grünen kritisierten seine Weigerung.
Eine Begründung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine lässt die Debatte darum erneut hochkochen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de