Die Ampel war eine Fehlkonstruktion – sie entstand nur, weil 2021 keine andere Konstellation denkbar war. Vieles lief schlecht, manches klappte einigermaßen, weniges gut. Eine Rückschau.(...)
Rund um die gläserne Reichstagskuppel strömen Liberale und Journalisten auf Ebene 3, die Fraktionsebene. Kameraleute bauen eilig auf.(...)
Was Metaphern betrifft, sind politisch eher schwierige Zeiten meist sehr kreative Zeiten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt etwa nannte Olaf Scholz gerade „Koma-Kanzler". Echt jetzt?(...)
Nach dem Koalitionsbruch wird über Neuwahlen gestritten. Kanzler Scholz will erst im Januar die Vertrauensfrage stellen, um noch in diesem Jahr notwendige Gesetze zu beschließen. Die Opposition und einige Wirtschaftsverbände drängen auf einen raschen Neuwahl-Termin.(...)
Die Union fordert nach dem Ampelbruch schnellere Neuwahlen. Die SPD spricht von einem »Popanz« und technischen Hürden. Schon im Januar zu wählen, sei kaum machbar.(...)
Über eine Reihe wichtiger Vorhaben der Ampelkoalition hat der Bundestag bisher nicht entschieden. SPD und Grüne wollen sie weiterhin zur Abstimmung stellen. Wie stehen ihre Chancen?(...)
Wohl im März wird ein neuer Bundestag gewählt. Die Nominierung der Kandidaten dürfte sich in allen Parteien beschleunigen: In den meisten Wahlkreisen stehen die SPD-Kandidaten nicht fest.(...)
Kurz nachdem sich die Nachricht vom Ampel-Aus verbreitet, beginnt im politischen Berlin der Kampf um die Deutung. Es ist ein Auftakt zum Wahlkampf.(...)
Die Bundesregierung ist Geschichte. An einem Tag, an dem sich die Ereignisse überschlagen, kündigt Scholz Neuwahlen im März an und feuert den Finanzminister.(...)
Keine 24 Stunden nach der Erschütterung durch die US-Wahl mit dem Sieg von Donald Trump ist die Bundesregierung am Streit über die Finanzpolitik zerbrochen. Als wäre eine Krise nicht genug. Olaf Scholz hat Christian Lindner rausgeworfen. Beide bekommen von ihren Leuten dafür Applaus.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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