Der Vorwurf von Rolf Mützenich, die ukrainische Regierung habe ihn auf eine „Terrorliste“ gesetzt, sorgt derzeit für Spannungen in den deutsch-ukrainischen Beziehungen.(...)
Eine der Selenskyj-Regierung unterstellte Behörde will „Informationsterroristen“ als „Kriegsverbrecher“ vor Gericht stellen, etwa den SPD-Fraktionschef. Wie die Partei und deutsche Medien damit umgehen, ist ein vierfacher Skandal.(...)
Der SPD-Politiker Rolf Mützenich landete in einem diskreditierenden Dossier Kiewer Stellen. Ihm wird vorgeworfen, Kreml-Narrative zu verbreiten. Der Kern des Problems besteht darin, dass solche Steckbriefe von einem EU-Verbündeten kommen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wirbt für mehr diplomatische Bemühungen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Durch die scharfe Kritik daran fühlt er sich diskriminiert - auch von der ukrainischen Regierung. Die hat für seine Vorwürfe kein Verständnis.(...)
Weil er Verhandlungen für einen Frieden in der Ukraine nicht abgeneigt ist, gilt er dort plötzlich als Terrorist: SPD-Fraktionschef Mützenich.(...)
Wenn es künftig an der Tür klingelt und Menschen missionieren wollen, dann sind es möglicherweise nicht die Zeugen Jehovas, sondern Saskia Esken, Lars Klingbeil oder Kevin Kühnert.(...)
Rolf Mützenich verbreitet keine Kreml-Propaganda.(...)
Die ukrainische Regierung hat eine Anschuldigung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zurückgewiesen: Der hatte behauptet, dass Kiew eine »Terrorliste« pflege, auf der er stehe.(...)
Rolf Mützenich beklagte, dass er auf einer „Terrorliste“ von Kiew gesetzt wurde, weil er sich für einen Waffenstillstand einsetzt.(...)
Rolf Mützenich steht nach eigener Aussage auf einer "Terrorliste" der Ukraine. Kiew dementierte das, doch der SPD-Fraktionschef bekräftigt seine Kritik.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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