Nach antisemitischen Vorfällen bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul eine stärkere Sensibilisierung arabischstämmiger Zuwanderer angemahnt.(...)
Wenn es in der Realität nicht so dramatisch wäre, könnte man sich an Jim Knopf und Lukas den Lokomotivführer erinnert fühlen.(...)
Was haben die Bundestags-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus (CDU) und Rolf Mützenich (SPD), Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD), Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Ex-Bundesministerin Katarina Barley (SPD), Volker Beck (Grüne), Gisela Manderla oder Wolfgang Bosbach (beide CDU) gemein?
Der Bundespräsident will gegen Judenhass auf deutschen Anti-Israel-Demonstrationen vorgehen. Die Grünen sehen das Innenministerium in der Pflicht.(...)
In jener Woche, in der die Amtszeit des amerikanischen Präsidenten Joe Biden 100 Tage alt wurde, hat die Bundesregierung zum ersten Mal den offenen Dissens mit Bidens Regierung markiert.(...)
Zum Auftakt des SPD-Parteitages hat Generalsekretär Lars Klingbeil scharfe Kritik an der Union geübt und der Partei inhaltliche und personelle Befähigung abgesprochen, das Land weiter zu regieren(...)
Auf dem Parteitag musste der Kandidat der SPD wieder Kampfeswillen zusprechen. Doch stattdessen blätterte er ausschweifend durchs Parteiprogramm. Eine Analyse.(...)
Mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber ein paar Hausaufgaben aufgegeben. Die Kanzlerin will diese möglichst schnell erledigen.(...)
Fast alle Parteien wollen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts den Klimaschutz stärker voranbringen - die Wege dahin unterscheiden sich jedoch teils deutlich.(...)
Mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber ein paar Hausaufgaben aufgegeben. Die Kanzlerin will diese möglichst schnell erledigen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de