Plötzlich wichtig
Menschen nach der Musik zu beurteilen, die sie am liebsten hören, ist natürlich nicht immer fair, aber oft sehr aufschlussreich.(...)
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Zeit online, 09.10.2024
Pressespiegel
Grüne und SPD kritisieren Antrag zu AfD-Verbot
Erneut Kritik am Plan einiger Abgeordneter, ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Verfassungsgericht zu beantragen: Führende Vertreter von SPD und Grünen befürchten, das Vorgehen der Gruppe sei verfrüht und nicht "zu Ende gedacht".(...)
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Tagesschau.de, 09.10.2024
Mützenich: SPD-Fraktion skeptisch bei 1.000-Euro-Job-Prämie
1.000 Euro sollen Langzeitarbeitslose nach Plänen der Bundesregierung bekommen, wenn sie einen Job annehmen. Aus der SPD-Fraktion wird allerdings Kritik an dem Vorhaben laut.(...)
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Focus.de, 09.10.2024
SPD distanziert sich von geplanter Job-Prämie
Die Ampel hat ein neues Streitthema: die geplante Prämie für Langzeitarbeitslose bei Job-Aufnahme. Laute Kritik kommt nun aus der SPD - vom Fraktionschef und dem neuen Generalsekretär. Und auch der Kanzler ist skeptisch.(...)
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Tagesschau.de, 09.10.2024
Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen
Die Initiatoren des Antrags für ein mögliches AfD-Verbot stellen ihren Vorschlag in dieser und der nächsten Woche in den Fraktionssitzungen zur Diskussion.(...)
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FAZ.net, 08.10.2024
Nur noch "Bett, Brot, Seife"
FDP fordert Streichung aller Gelder für abgelehnte Asylbewerber.(...)
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ND.de, 08.10.2024
Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen
Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Manche überlegen nun, ob man dem Bundesverfassungsgericht die Frage nach einem Verbot der Partei vorlegen sollte.(...)
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Westdeutsche Zeitung, 08.10.2024
Grüne kritisieren FDP-Vorschläge zur Asylpolitik
Das "Sicherheitspaket" der Koalition ist noch nicht umgesetzt, da kommen aus der FDP bereits neue Vorschläge zur Asylpolitik. Grünen-Chef Nouripour weist das Papier als übereilt zurück.(...)
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Tagesschau.de, 07.10.2024
FDP legt Neun-Punkte-Plan zur Migrationspolitik vor
Während die CSU eine strikte Begrenzung der Zuwanderung von deutlich unter 100.000 Asylanträgen pro Jahr fordert, hat die FDP ein Neun-Punkte-Papier vorgelegt, mit dem ein härterer Kurs in der Migrationspolitik durchgesetzt werden soll. Die Einzelheiten.(...)
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Rheinische Post, 07.10.2024
FDP erhöht mit Neun-Punkte-Plan Druck in Migrationspolitik
Mehrere Bundesländer haben Forderungen in der Migrationspolitik gestellt. Jetzt greift die FDP diese auf - und macht damit Druck auf einen Koalitionspartner.(...)
Veröffentlicht:
Kölner Stadt-Anzeiger, 06.10.2024