Das Lager um den SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich scheint sich durchgesetzt zu haben. Aber auch die SPD hadert mit der Entscheidung, die Bundeswehr vorerst nicht mit bewaffneten Drohnen auszurüsten. (...)
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni 2019 folgte Rolf Mützenich als Chef der SPD-Bundestagsfraktion. (...)
Politiker, die verteidigungspolitische Verantwortung tragen wollen, sind in der SPD nicht mehr gefragt. Gesine Schwan sieht Versäumnisse, die bis in die Zeiten Willy Brandts zurückreichen. (...)
Was macht die SPD denn nun schon wieder?(...)
Erst Ablehnung, dann Zustimmung und jetzt Vertagung – im Endlos-Streit um bewaffnete Drohnen leistet die einstige Volkspartei SPD den Offenbarungseid. (...)
Noch vor Weihnachten soll der erste Impfstoff gegen das Coronavirus in der EU zugelassen werden. (...)
Wann wird geimpft? Wer zuerst? (...)
Im Sommer war die SPD noch für Kampfdrohnen der Bundeswehr. Nun will sie wieder debattieren. Der Krieg um Berg-Karabach sei Schuld, sagt Fraktionsvize Heinrich.(...)
In der SPD-Fraktion ist ein Streit um die Anschaffung bewaffneter Drohnen eskaliert. Fritz Felgentreu legt sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher nieder – aus Protest. (...)
Auf der heutigen Jahresmitgliederversammlung der Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. (FES) wurde Martin Schulz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er folgt auf Kurt Beck, Ministerpräsident a.D., der die FES seit 2013 leitete.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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