Koalition der Arbeit, des Fortschritts oder des Zufalls?
Die Fraktionschefs der Ampel sinnieren nach einem Jahr über ihr Bündnis.(...)
Die Fraktionschefs der Ampel sinnieren nach einem Jahr über ihr Bündnis.(...)
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP muss sich durchschlagen im ersten Jahr, um das Schlimmste zu verhindern. Ein Kommentar von ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten.(...)
Im TCW Nördlingen veranstaltete MdB Christoph Schmid kürzlich eine Diskussionsrunde zu den aktuellen Herausforderungen für die Wirtschaft. Mit dabei waren hochkarätige Gäste wie der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Dr.
Es sollte schön werden, konstruktiv und vor allem fortschrittlich. Nicht nur, aber auch wegen des Kriegs in der Ukraine ist das Regieren der Ampel bislang aber vor allem anstrengend und aufregend.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz teilt in der Generaldebatte gegen Oppositionsführer Friedrich Merz aus. Der hatte ihm Wortbruch beim Sondervermögen für die Bundeswehr vorgeworfen.(...)
In der Generaldebatte zum Etat des Kanzleramts kommen alle politischen Streitthemen zur Sprache, ressortübergreifend.(...)
Christian Dürr zeigte sich sichtlich irritiert, als ihm plötzlich Gelächter aus dem Plenum entgegenschlug.(...)
Zur Entschärfung des Krieges in der Ukraine setzt SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich auf eine diplomatische Lösung.(...)
Am Mittwoch soll es eine Einigung geben, doch noch stehen die Zeichen auf Sturm – eine Verständigung beim Bürgergeld zwischen Ampel-Koalition und Opposition ist noch in weiter Ferne. Der Stand der Dinge.(...)
SPD und Grüne zeigen sich zuversichtlich, dass eine Einigung auf die Nachfolge von Hartz IV schnell gelingen kann. Die FDP dringt auf frühere Leistungskürzungen. Und CDU-Chef Merz will einen fertigen Gesetzesentwurf sehen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de