Maier verteidigt Mützenich
Thüringens Innenminister Georg Maier hat den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, gegen Kritik an dessen Aussagen zum Ukraine-Krieg verteidigt.(...)
Thüringens Innenminister Georg Maier hat den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, gegen Kritik an dessen Aussagen zum Ukraine-Krieg verteidigt.(...)
Wütend verabschiedet sich die SPD in die Osterferien. In dieser letzten Sitzungswoche vor der Frühjahrspause war ihr bevorzugtes rhetorisches Stilmittel die Empörung.(...)
Der Koalitionsstreit über Taurus und ein Einfrieren des Kriegs nimmt kein Ende. Er wird mit immer härteren Bandagen geführt. SPD-Politikerin Katja Mast spricht von verbalen Entgleisungen.(...)
Friedrich Merz wirft Olaf Scholz im Bundestag indirekt Feigheit vor Putin vor. Doch der weiß, dass die Stimmung im Land eine andere als in Berlin ist.(...)
Mit harten Bandagen gehen sich vor allem SPD und Liberale in Sachen Ukraine-Unterstützung an. Mittendrin: FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann. Und die Grünen ärgern sich über den Kanzler.(...)
Bundeskanzler Scholz erklärt sich vor dem EU-Gipfel, geht aber nicht auf den jüngsten Streit um den richtigen Umgang mit der Ukraine ein. Das übernehmen Oppositionsführer Merz und die Grünen - und gehen mit der SPD scharf ins Gericht.
Es ist ein ungutes Gefühl.(...)
Mit seinen Aussagen zum Ukrainekrieg löste Rolf Mützenich jüngst eine Entrüstungswelle aus. Nun verteidigt der SPD-Fraktionschef seine Worte. Mitglieder der Regierung gehen auf Distanz.(...)
Nicht nur Grüne und FDP lehnen den Kurs des Kanzlers bei Taurus ab, auch in der SPD zeigen sich wachsende Risse in der Ukrainepolitik: Verteidigungsminister Pistorius distanziert sich von Fraktionschef Mützenich, der den Konflikt „einfrieren“ will. Ein Kommentar.(...)
Die Reaktionen auf SPD-Fraktionschef Mützenich zeigen, dass er einen Nerv getroffen hat. Der Krieg verläuft nicht, wie er sollte. Darüber muss man reden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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