Berliner Verfassungsrichter: Ausgangssperre verstößt gegen Grundgesetz
Freiheit wie in London oder Lockdown total – was blüht uns Deutschen in den nächsten Monaten?(...)
Veröffentlicht:
BZ.de, 19.04.2021
Pressespiegel
Bundesweite Corona-Notbremse: Diese Änderungen sind geplant
Ausgangssperren, Testpflicht in Betrieben, mehr Kinderkrankentage: Diese einheitlichen Maßnahmen will der Bund zur Pandemiebekämpfung.(...)
Veröffentlicht:
WAZ, 19.04.2021
Corona-Ausgangsbeschränkungen erst ab 22 Uhr
Union und SPD haben nach Kritik Änderungen an der Bundes-Notbremse vorgenommen: Spaziergänge und Joggen bleiben bis Mitternacht erlaubt. Auch bei Einzelhandel und Schulen wurde nachjustiert.(...)
Veröffentlicht:
Aachener Zeitung, 19.04.2021
Kritik an Notbremse wächst - Nächster Reinfall für Merkel?
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag eindringlich für eine rasche Verabschiedung der bundesweiten Corona-Notbremse geworben und dabei ausdrücklich die nächtliche Ausgangssperre verteidigt.
Veröffentlicht:
Berliner Morgenpost, 19.04.2021
Ausgangssperre, Home-Office, Tests: Einigung zwischen SPD und Union
Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU haben sich auf Änderungen des Infektionsschutzgesetzes geeinigt.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 19.04.2021
Mützenich: Mit den Änderungen ist die Bundes-Notbremse gerichtsfest
- Union und SPD haben sich darauf geeinigt, die Bundes-Notbremse samt geplanter Ausgangsbeschränkungen noch einmal anzupassen.
- Zumindest bis Mitternacht soll erlaubt sein, alleine zu joggen oder spazieren zu gehen.
Veröffentlicht:
RND.de, 19.04.2021
Ausgangsbeschränkungen leicht entschärft
Die "Bundesnotbremse" wird kommen - aber wohl mit nicht ganz so strengen Regeln für Ausgangssperren wie geplant. Darauf einigten sich Union und SPD. Dafür soll der Schwellenwert für Distanzunterricht deutlich sinken. (...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 19.04.2021
Bundes-Notbremse: Union und SPD wollen Ausgangssperren lockern
Union und SPD haben sich bei der Bundes-Notbremse darauf geeinigt, die umstrittene Ausgangssperre weniger strikt umzusetzen. Die Kritik hält allerdings an.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt.de, 19.04.2021
Union und SPD einigen sich auf weniger strenge Ausgangsbeschränkungen
Die Koalition hat am Entwurf für eine bundesweite Corona-Notbremse einige Änderungen vorgenommen. Demnach soll etwa nächtliches Joggen teilweise erlaubt bleiben.(...)
Veröffentlicht:
Zeit.de, 19.04.2021
Ausgangssperre erst ab 22 Uhr, frühere Schließung von Schulen
Die Beschränkungen der im Bundesinfektionsschutzgesetz verankerten "Notbremse" werden weniger strikt ausfallen als von der Bundesregierung beabsichtigt.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 19.04.2021