SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich geht auf Distanz zur bisherigen Abschreckungsstrategie der Nato. Damit stellt sich die Frage: Wird ihm die neue Ampelkoalition folgen? (...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Äußerungen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur atomaren Abschreckung der Nato scharf kritisiert und sie aufgefordert, die Arbeit einer künftigen Bundesregierung nicht zu belasten.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wirft der Verteidigungsministerin Eskalation vor. Ihre Gedankenspiele zu einem Konflikt mit Russland seien "verantwortungslos".(...)
Sollte die Nato Russland mit Atomwaffen drohen? Für Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ist das kein Tabu. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert das.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich deutet einen neuen sicherheitspolitischen Kurs einer künftigen Ampel-Regierung an. Das wäre gefährlich für Deutschland.(...)
Vielen war ihr Name bislang nicht bekannt. Nun könnte die SPD-Abgeordnete Bärbel Bas nach einer Karriere über den Zweiten Bildungsweg ins zweithöchste Staatsamt kommen. Dabei könnte ihre ruhig-sachliche Art von Vorteil sein.(...)
Die SPD will eine Frau zur Bundestagspräsidentin machen, die nur wenige kennen. Sie kommt aus dem Ruhrpott - und hat sich ihren Aufstieg hart erarbeitet.(...)
SPD, Grüne und FDP starten in die Koalitionsverhandlungen - und die Sozialdemokraten kämpfen mit dem ersten Problem. Sie müssen sich des Eindrucks erwehren, bei den Sondierungen zu wenig erreicht zu haben.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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