Neuanfang auf großer Bühne
Außenministerin Annalena Baerbock stürzt sich in die Arbeit - und jedes ihrer Worte wird national und international genau registriert. Das muss nicht schlecht sein.(...)
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Süddeutsche Zeitung, 13.12.2021
Pressespiegel
Die SPD führt jetzt die Truppe
Bei ihrer Vorstellung sagt Christiane Lambrecht, ihre Nominierung werde für viele eine Überraschung sein. Nun leitet die SPD-Politikerin das anspruchsvolle, eher konservative Verteidigungsressort. Das könnte zu Spannungen in ihrer Partei führen. Doch die Besetzung ist auch eine Chance.(...)
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n-tv.de, 13.12.2021
SPD will AfD-Mitglied in Ausschuss isolieren
Die AfD entsendet Hannes Gnauck in den Verteidigungsausschuss – obwohl er vom Militärischen Abschirmdienst als rechtsextremistisch eingestuft wird. Rolf Mützenich deutet im Falle einer Kandidatur Gnaucks für den Vizevorsitz des Gremiums eine Ablehnung durch die SPD-Fraktion an.(...)
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Welt, 12.12.2021
"Verhöhnung des Ausschusses": AfD schickt "erkannten Extremisten" in Verteidigungsausschuss
Die AfD entsendet den Abgeordneten Hannes Gnauck in den Verteidigungssausschuss. Gnauck wird vom Militärischen Abschirmdienst als "erkannter Extremist" eingestuft. FDP und SPD kritisieren die Entscheidung deutlich - SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich kündigt Ablehnung an.(...)
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Focus.de, 12.12.2021
Die wahren Machtzentren
Das Büro des Fraktionsvorsitzenden der FDP ist das größte und schönste aller 92 liberalen Bundestagsabgeordneten. Bislang hat Christian Lindner in dem Eckraum im Jakob-Kaiser-Haus mit Blick auf den Reichstag gearbeitet, jetzt steht es Christian Dürr zu.(...)
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Welt am Sonntag, 12.12.2021
SPD-Parteitag: Walter-Borjans als Vorsitzender verabschiedet
Mit dem Bundesparteitag haben Lars Klingbeil und Saskia Esken gemeinsam die Führung der SPD übernommen. Norbert Walter-Borjans ist nach zwei Jahren als Vorsitzender verabschiedet worden.(...)
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Vorwärts, 11.12.2021
Kurswechsel in der Rüstungspolitik?
Die Ampelparteien wollen den Einsatz bewaffneter Drohnen erlauben. Bisher standen SPD und insbesondere die Grünen dem jedoch kritisch gegenüber.(...)
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Die Tagespost, 11.12.2021
Macron und Scholz beschwören Partnerschaft Paris-Berlin
Frankreich ist traditionell das Reiseziel Nummer eins eines deutschen Kanzlers oder einer deutschen Kanzlerin. Auch Scholz hält sich daran. Es geht ihm vor allem darum, eines zu demonstrieren: Einigkeit für Europa.(...)
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Berchtesgadener Anzeiger, 10.12.2021
Scholz weist Konflikte mit Baerbock in der Aussenpolitik zurück
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Eindruck widersprochen, es gebe in der Aussenpolitik Konfliktlinien mit Aussenministerin Annalena Baerbock (Grüne).(...)
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Nau.ch, 10.12.2021
Scholz will gemeinsame Strategie mit Macron entwickeln
Frankreich ist traditionell das Reiseziel Nummer eins neuer Kanzler und Kanzlerinnen. Daran hält sich auch Olaf Scholz. Anschließend geht es nach Brüssel - auch das ist keine Überraschung.(...)
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Westfalen-Blatt, 10.12.2021