Das Ampel-Baukasten-Prinzip
Die FDP ist positiv überrascht. Olaf Scholz macht sich rar, um drinnen seine Kanzlerschaft zu sichern – indem einiges ganz anders gemacht wird als sonst.(...)
Die FDP ist positiv überrascht. Olaf Scholz macht sich rar, um drinnen seine Kanzlerschaft zu sichern – indem einiges ganz anders gemacht wird als sonst.(...)
Olaf Scholz war am Donnerstag zuerst da. Mit einem knappen »Morgen« begrüßte der Mann, der Bundeskanzler werden will, wartende Journalisten, als er gegen 8 Uhr zum Vorgespräch der SPD-Delegation für die weiteren Sondierungsgespräche eintraf.(...)
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik könnte es im Bund eine Ampelkoalition geben. Nach einem ersten Treffen senden die Parteien ermutigende Signale. Wie schnell kann es jetzt weitergehen? (...)
Das gemeinsame Ziel lautet Ampel-Koalition. SPD, Grüne und FDP sind zu einem ersten Dreier-Gespräch zusammengekommen. Vor dem Treffen betonten die Beteiligten vor allem die Gemeinsamkeiten - und zeigten sich weitgehend optimistisch.(...)
Wer wird als Bundestagspräsident auf CDU-Urgestein Wolfgang Schäuble folgen? Die SPD hat als stärkste Fraktion im Parlament das Vorschlagsrecht. Ein Sozialdemokrat heizt die Spekulationen um seine Person jetzt an.(...)
Die Weltlage wird konfrontativer. Die Koalition muss sich vorab über Leitplanken einigen. Sonst treibt die nächste Krise einen Keil in sie. Ein Kommentar.(...)
Nicht mal die FDP traut der CDU zur Zeit das Kanzleramt zu. Die SPD macht es beim Sondieren wie im Wahlkampf: ruhig bleiben – und von den Fehlern der anderen profitieren.(...)
SPD und Union haben sich in die Sondierungsgespräche eingeschaltet. Über den Ausgang hält man sich erstmal bedeckt. Zugleich werden in der Union die Debatten heftiger.(...)
Gemessen am Wahlkampf will die SPD ihr Gesicht nicht so schnell verlieren wie die Grünen schon im Zuge der Vorsondierungen mit den Mindestlohngegnern von der FDP(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de