Corona-Test notfalls unter Zwang

In Deutschland breitet sich das Coronavirus nahezu flächendeckend weiter aus. Die Zahl der Neuinfektionen lag am Mittwoch nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bei 684.

Im Sieben-Tage-Schnitt liegt die Zahl der täglichen Neuinfektionen wieder bei rund 570 Fällen – nach Wochen mit 300 bis 500 Fällen täglich. Mitverantwortlich für den Anstieg ist nach Angaben des RKI die angelaufene Rückreisewelle.

Anders als zu Beginn des Ausbruchsgeschehens ballen sich die Fälle nicht in einzelnen regionalen Hotspots. Dem RKI zufolge gibt es fast bundesweit viele kleine Infektionsherde. Regierung und Opposition mahnen deshalb zur raschen Umsetzung der jüngst beschlossenen verpflichtenden Corona-Tests für Reiserückkehrer. Das Bundesgesundheitsministerium kündigte am Mittwoch an, der Bund werde die geplanten zusätzlichen Testmöglichkeiten finanzieren. Die Kosten würden durch einen erhöhten Zuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung übernommen, sagte eine Sprecherin des Ministeriums.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich meldete in der Frage allerdings noch Gesprächsbedarf an. "Wenn die Allgemeinheit jetzt auch für solche Menschen bezahlen soll, die sich durch die Reise in ein Risikogebiet leichtsinnig in Gefahr begeben haben, finde ich das schwierig”, sagte Mützenich dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Es gebe aber natürlich auch nachvollziehbare Reisen in Risikogebiete, etwa bei familiären Verpflichtungen, räumte Mützenich ein: "Über dieses und andere Details werden wir noch einmal reden müssen.”

Bereits in der kommenden Woche soll die Testpflicht in Kraft treten. Unklar ist noch, wie sie im Einzelfall umgesetzt wird, wenn Reiserückkehrer den Test verweigern. Theoretisch denkbar wäre auch eine Testung unter Anwendung von Gewalt.

"Wenn die Verwaltungsanordnung zur Corona-Testpflicht durch Zwang durchgesetzt werden soll, ist das Aufgabe der Polizei. Wir müssen letztlich Recht durchsetzen und am Ende auch mit Zwang” , sagte Jörg Radek, Vize-Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) dem RND.

 

Autor: 
Von Juliane Schultz
Veröffentlicht: 
Kieler Nachrichten, 30.07.2020
Thema: 
In Deutschland breitet sich das Coronavirus nahezu flächendeckend weiter aus.