CDU-Chef Merz verbittet sich Vergleich mit Trump
Im Streit um das Bürgergeld fährt SPD-Chef Klingbeil schwere Geschütze auf und rückt die Union in die Nähe von AfD und Trump.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 08.11.2022
Pressespiegel
Keine Annäherung beim Bürgergeld
Die Union hat ihre Ablehnung für das geplante Bürgergeld bekräftigt. Das Gesetz werde "ziemlich sicher" im Bundesrat keine Mehrheit finden, erklärte Fraktionschef Merz. Die Fronten scheinen verhärtet.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 08.11.2022
Mützenich: Bürgergeld nicht für politische Bühnen missbrauchen
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat dazu aufgerufen, das Ringen um die Einführung eines Bürgergelds statt Hartz IV nicht für politische Debatten zu missbrauchen.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 08.11.2022
Klingbeil nimmt Mützenich in Debatte um 'Terrorliste' in Schutz
SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat Fraktionschef Rolf Mützenich in der Debatte um eine sogenannte ukrainische "Terrorliste" in Schutz genommen.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 08.11.2022
Sozialdemokraten in gerechter Mission
Wenn es künftig an der Tür klingelt und Menschen missionieren wollen, dann sind es möglicherweise nicht die Zeugen Jehovas, sondern Saskia Esken, Lars Klingbeil oder Kevin Kühnert.(...)
Veröffentlicht:
taz, 07.11.2022
Abschusslistenkandidat des Tages: Rolf Mützenich
Weil er Verhandlungen für einen Frieden in der Ukraine nicht abgeneigt ist, gilt er dort plötzlich als Terrorist: SPD-Fraktionschef Mützenich.(...)
Veröffentlicht:
Junge Welt, 07.11.2022
Empfindlich
Rolf Mützenich verbreitet keine Kreml-Propaganda.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 07.11.2022
„Terrorlisten“-Vorwurf: Rolf Mützenich verärgert die Ukraine
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wirbt für mehr diplomatische Bemühungen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Durch die scharfe Kritik daran fühlt er sich diskriminiert - auch von der ukrainischen Regierung. Die hat für seine Vorwürfe kein Verständnis.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 07.11.2022
Schwarze Listen: Es geht nicht nur um Rolf Mützenich
Der SPD-Politiker Rolf Mützenich landete in einem diskreditierenden Dossier Kiewer Stellen. Ihm wird vorgeworfen, Kreml-Narrative zu verbreiten. Der Kern des Problems besteht darin, dass solche Steckbriefe von einem EU-Verbündeten kommen.(...)
Veröffentlicht:
Der Freitag, 07.11.2022
Mützenich: Ukraine hat mich auf „Terrorliste“ gesetzt
Laut dem SPD-Fraktionschef soll die ukrainische Regierung ihn auf eine „Terrorliste“ gesetzt haben - weil er sich für diplomatische Bemühungen stark gemacht habe. Die Reaktion aus Kiew folgt prompt.(...)
Veröffentlicht:
Hamburger Abendblatt, 06.11.2022