Nach fünf Tagen reichte es also dem Kanzler, und er tat die ganze Debatte ums »Einfrieren« oder mit der deutschen Präzisionswaffe TAURUS Moskau und Russland beschießen als "peinlich für uns als Land" ab.(...)
Zwischen FDP- und SPD-Politikern entfacht ein heftiger Ampel-Streit. Diesmal teilen sie sogar persönlich gegeneinander aus.(...)
Mit seinen Aussagen zum Ukrainekrieg löste Rolf Mützenich jüngst eine Entrüstungswelle aus. Nun verteidigt der SPD-Fraktionschef seine Worte. Mitglieder der Regierung gehen auf Distanz.(...)
Die Reaktionen auf SPD-Fraktionschef Mützenich zeigen, dass er einen Nerv getroffen hat. Der Krieg verläuft nicht, wie er sollte. Darüber muss man reden.(...)
Rolf Mützenich redet über ein Ende des Ukraine-Kriegs. Verrennt sich der SPD-Fraktionschef – oder bleibt er sich einfach treu?(...)
Die Bundesregierung gehört zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine, SPD, Grüne und FDP wollen mehr Waffen für den Kampf gegen Russland liefern. Zugleich regt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dazu an, über ein „Einfrieren“ des Konflikts nachzudenken.
Nicht nur Grüne und FDP lehnen den Kurs des Kanzlers bei Taurus ab, auch in der SPD zeigen sich wachsende Risse in der Ukrainepolitik: Verteidigungsminister Pistorius distanziert sich von Fraktionschef Mützenich, der den Konflikt „einfrieren“ will. Ein Kommentar.(...)
Die SPD pocht darauf, die Autorität des Bundeskanzlers in der Taurus-Frage anzuerkennen. Fraktionschef Mützenich stellt Kritiker in die Ecke von Kriegstreibern. Die teils wilden Attacken von manchen Sozialdemokraten decken die eigene Planlosigkeit auf.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hatte gefordert: Man müsse darüber nachdenken, wie der Ukraine-Krieg eingefroren werden könne.(...)
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat davor gewarnt, in der Debatte um eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern die wesentlichen Bedürfnisse der Ukraine im Abwehrkampf aus dem Blick zu verlieren.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de