Warum die GroKo plötzlich durch die Hauptstadt geistert
Manche träumen dieser Tage schon von einer neuen Großen Koalition. Dabei wäre deren Rückkehr eine Art Treppenwitz der Geschichte.(...)
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Stern.de, 04.12.2024
Pressespiegel
Mützenich schlägt Ukraine-Sondertopf vor - wegen Trump
Noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar könnte es nach Ansicht des SPD-Fraktionschefs nötig sein, die Schuldenbremse für neue Ukraine-Hilfen auszusetzen.(...)
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n-tv.de, 04.12.2024
Deutsche Soldaten in die Ukraine? So reagieren Politiker auf Baerbocks Vorstoß
Es ist ein brisantes Gedankenspiel: Bundeswehrsoldaten könnten einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine sichern. Außenministerin Annalena Baerbock erntet für diese Überlegung parteiübergreifend Skepsis und Kritik.(...)
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Spiegel.de, 04.12.2024
Experten warnen: „Wer sich für Demokratie einsetzt, wird alleine gelassen“
Warum will die AfD ihre Jugendorganisation umbauen? Experten für Rechtsextremismus haben einen Verdacht. Und sie prophezeien eine gefährliche Entwicklung.(...)
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Vorwärts.de, 03.12.2024
Risikofaktor Politik: „Die Abgeordnetentätigkeit gehört mit zu den stressigsten Berufen“
Der SPD-Politiker Manuel Gava räumt ein, regelmäßig Kokain konsumiert zu haben. Er kandidiert nicht wieder für den Bundestag. Ein Stressforscher warnt vor zu hoher Belastung für Abgeordnete.(...)
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Tagesspiegel.de, 03.12.2024
Bundestag will diese Woche über Schwangerschaftsabbrüche beraten
Sollen Schwangerschaftsabbrüche bis zur zwölften Woche legalisiert werden? 327 Abgeordnete haben das beantragt, nun will der Bundestag über einen Gesetzentwurf beraten.(...)
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Zeit online, 03.12.2024
Der Kanzler brandmarkt Merz und Habeck als Heißsporne
Nach der Einigung auf Scholz wechselt die SPD in den Wahlkampfmodus – und setzt auf Friedensrhetorik. Das ging bei der Europawahl schief.(...)
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FAZ.net, 25.11.24
Nein zur Lieferung von Taurus-Raketen – Der Kanzler hat Recht
Der Kanzler hat Recht. Keine Raketen vom Typ Taurus an die Ukraine.(...)
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Blog der Republik.de, 24.11.2024
So könnte Olaf Scholz aus dem Bundestag fliegen
Das neue Wahlrecht hat die Absicherung von Spitzenpolitikern über Landeslisten abgeschwächt. Unter bestimmten Umständen müsste Olaf Scholz um sein Mandat bangen.(...)
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t-online.de, 23.11.2024
Er schliesse nur das Amt des Papstes für sich aus, sagt Boris Pistorius. Vier Tage später verzichtet er auf die Kanzlerkandidatur. Was ist passiert?
Die Sozialdemokraten in Deutschland ziehen mit dem unpopulären Olaf Scholz in den Bundestagswahlkampf. Rückblick auf eine Woche, in der die SPD ihrem Spitzenkandidaten nachhaltig geschadet hat.(...)
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NZZ.ch, 23.11.2024