Auch alte, lang erwogene politische Ideen können plötzlich überraschend wirken, wenn sie in neuen Umständen präsentiert werden.(...)
Dienstagmittag, Pressekonferenz im Auswärtigen Amt, ein Routinetermin. Heiko Maas lobt die florierenden Beziehungen mit Litauen, dessen Außenminister Antanas Linkevičius neben ihm freundlich nickt.(...)
Mit großer Skepsis und Verärgerung hat die SPD auf den überraschenden Vorstoß von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine international kontrollierte Sicherheitszone in Nordsyrien reagiert.(...)
Der Medien-Q der Funke Mediengruppe war ein Treffen der Entscheider. Die wichtigsten Köpfe der Republik tauschten sich angeregt aus.(...)
Während die europäische Politik nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien über Sanktionen nachdenkt, hat die EU-Förderbank längst Fakten geschaffen.
Sie sind schon seit Monaten nicht mehr da, beide auf ihre eigene Weise verschwunden. Bald sind sie dann auch endgültig und offiziell weg. Andrea Nahles und Sigmar Gabriel geben ihre Abgeordnetenmandate ab und verlassen zum 1. November den Bundestag.(...)
Die Entscheidung über eine deutsche Olympia-Bewerbung rückt näher. Die Initiatoren sammeln Fürsprecher – auch um die Bedenken der Bevölkerung zu zerstreuen.(...)
Die große Koalition will Anfang November die vereinbarte Halbzeitbilanz ihrer Arbeit ziehen.(...)
Die Nato hat angesichts des türkischen Einmarsches in Syrien einen Krisenstab gebildet.(...)
"Erneut!" Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) setzte dieses Wort hinter seine Feststellung, der Anschlag von Halle habe "das bedrohliche Ausmaß rechtsextremer Gewaltbereitschaft offenbart", als er am vergangenen Donnerstag im Parlament der Opfer der jüngsten Terrorattacke gedachte.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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