Ein Papier von prominenten SPD-Linken versetzt die Genossen in Unruhe – und das kurz vor dem Parteitag. So kommentiert die Presse in Deutschland die Forderungen.(...)
In einem als «Manifest» titulierten Grundsatzpapier wünschen sich deutsche Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit mit Russland. Das Fünf-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben lehnen sie als «irrational» ab. Das dürfte für Streit in der Partei und der Regierung sorgen.(...)
Bekannte SPD-Politiker fordern, die Beziehungen mit Russland wieder aufzunehmen. In einem „Manifest“ fordern sie eine Außenpolitik abseits der Linie der Bundesregierung.(...)
In einem Brief fordern mehr als 100 SPD-nahe Personen um Ex-Fraktionschef Mützenich einen Kurswechsel in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Gespräche mit Russland. Das Schreiben könnte für Unruhe in der Koalition sorgen.(...)
Führende SPD-Politiker fordern Gespräche mit Russland und ein Ende des Aufrüstens. Das Entsetzen nicht nur bei Union und Grünen ist groß.(...)
In einem Grundsatzpapier wenden sich prominente SPD-Politiker gegen die Linie der Parteiführung. Sie fordern eine außenpolitische Kehrtwende und Gespräche mit Russland.(...)
Das Positionspapier von mehr als 100 SPD-nahen Personen zu einer anderen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Gesprächen mit Russland sorgt für Wirbel. Reaktionen aus der Partei fallen teils sehr scharf aus.(...)
Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl plant die Partei ein neues Grundsatzprogramm. Der Grund: Die Scholz-Regierung habe nicht den „Puls der Zeit getroffen“.(...)
Die Genossen wollen sich neu aufstellen. Aber wie? Der frühere SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans mahnt: Die Arbeiter müssten wieder ins Zentrum der Programmatik rücken.(...)
Nach Aufhebung der »Reichweitenbeschränkung«: Neue Rufe nach "Taurus"-Lieferung. Zurückhaltung in der SPD, Kritik aus Linkspartei und BSW(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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