Sicher ist nur der Weihnachtswahlkampf
Wieder einmal hat der Bundeskanzler zumindest einen Teil seiner Zukunft in die Hände des SPD-Fraktionsvorsitzenden gelegt.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 11.11.2024
Pressespiegel
Der Kanzler, die Vertrauensfrage – und warum es kompliziert bleibt
Worum geht es beim Streit um die Vertrauensfrage? Welche Rolle spielt Parteitaktik? Das Wichtigste in Fragen und Antworten.(...)
Veröffentlicht:
Stuttgarter Zeitung, 11.11.2024
Merz hält zwei Wahltermine im Februar für „geeignet“
Die Union will den Druck auf Scholz noch mal verschärfen. Der Kanzler plant am Mittwoch eine Regierungserklärung, will die Vertrauensfrage aber noch nicht stellen. In der SPD gibt es erste Debatten, ob er noch der richtige Kandidat ist.(...)
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Süddeutsche.de, 11.11.2024
Scholz könnte noch vor Weihnachten Vertrauensfrage stellen
Geht es nun doch schneller mit der Vertrauensfrage? Bundekanzler Scholz könnte sich vorstellen, diese doch noch vor Weihnachten zu stellen, sagte er Sonntagabend.(...)
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BR24.de, 11.11.2024
Scholz stellt Vertrauensfrage am Mittwoch nicht – Neuwahl-Termin weiter offen
Bundeskanzler Olaf Scholz wäre bereit, die Vertrauensfrage noch vor dem Jahresende zu stellen.(...)
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MRD.de, 11.11.2024
Allegorien der Ausrede
Der Bundespräsident applaudierte nicht. Er hatte den Redner, Marko Martin, eingeladen, zum 35. Jahrestag des 9. November 1989 im Schloss Bellevue zu sprechen.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 11.11.2024
Union will Bundestags-Tagesordnung ab sofort pauschal ablehnen
Solange Kanzler Scholz die Vertrauensfrage nicht stellt, will die Unionsfraktion künftig die Tagesordnung des Bundestages ablehnen. Nur in wenigen Fällen soll es Ausnahmen geben.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 11.11.2024
"Kein Problem"? Oh doch, Herr Bundeskanzler!
Kanzler Scholz macht die Vertrauensfrage zur Verhandlungssache. Das schadet nicht nur seiner Glaubwürdigkeit, sondern auch den Sozialdemokraten.(...)
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Stern.de, 11.11.2024
Merz und Mützenich beraten über Neuwahltermin
Für den Mittwoch plant Scholz eine Regierungserklärung. Derweil bemühen sich die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD um einen Kompromiss.(...)
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FAZ.net, 11.11.2024
Merz und Mützenich sollen es jetzt für den Kanzler richten
Beide können gut miteinander. Nun sollen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Oppositionsführer Friedrich Merz den Zeitpunkt für die Vertrauensfrage klären. Und was passiert dann?(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post.de, 11.11.2024