In der Ukraine stand SPD-Fraktionschef Mützenich oft in der Kritik. Nun reiste er mit Parteichef Klingbeil nach Kiew - ein "wahnsinnig wichtiges Signal", sagte Bürgermeister Klitschko.(...)
SPD-Chef Lars Klingbeil und SPD‑Fraktionschef Rolf Mützenich sind gemeinsam nach Kiew gereist, um der Ukraine Sicherheit für weitere deutsche Unterstützung zu geben. Aber auch, um die SPD zusammenzuhalten. Kiew schenkt ihnen größte Aufmerksamkeit.(...)
In der Ukraine muss die SPD-Spitze mit den Schatten der eigenen Vergangenheit kämpfen. Rolf Mützenich und Lars Klingbeil werden um mehr Hilfe gebeten - und am Ende wartet noch der Präsident.(...)
Das Kabinett trifft sich zur Klausurtagung in Meseberg. Die Ampel will zur Aufbruchstimmung ihrer Anfangszeit zurückfinden.(...)
In Köln wird es dieses Jahr mehrere Veranstaltungen zu den politischen Umwälzungen vor 175 Jahren geben. Bei der Auftaktveranstaltung trat unter anderem Rolf Mützenich auf.(...)
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat in einem ungewöhnlich scharfen Brief das Kanzleramt und die Spitzen der drei Koalitionsfraktionen ermahnt, dem Parlament die erforderliche Zeit für die Beratung über Gesetzgebungsverfahren zu geben.(...)
Artillerie- und Luftverteidigungssysteme, die seit Monaten "hochwirksam" im Einsatz sind, Luftabwehrsystem Patriot, Schützenpanzer Marder, Kampfpanzer Leopard 1 und 2, Artilleriemunition, Panzerabwehrwaffen, Radhaubitzen, Flakpanzer Gepard, Luftverteidigungssystem Iris-T, Nachschub von Munition u
Ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine sichert Bundeskanzler Scholz ihr weiter Unterstützung zu. Die SPD-Fraktion will die Länder des globalen Südens als Verbündete gewinnen.(...)
Ein Jahr nach seiner Rede zum Überfall Russlands auf die Ukraine spricht Kanzler Scholz im Bundestag darüber, was seither gut gelaufen ist. Dabei gibt es offene Fragen, die nicht nur CDU-Chef Merz stellt.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat zurückhaltend auf die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach mehr Geld für die Bundeswehr reagiert.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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