Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich war Frankreichs Präsident Macron nach dessen umstrittenen China-Äußerungen zur Seite gesprungen. Grünenchef Nouripour zeigt sich irritiert.(...)
Für seine Warnung vor „blinder Gefolgschaft“ gegenüber den USA erntete Macron in Deutschland viel Kritik. SPD-Fraktionschef Mützenich stimmt seiner Aussage zu. Warum er in Peking nicht allzu forsch auftreten will.(...)
Außenministerin Annalena Baerbock wird am Donnerstag und Freitag in der chinesischen Hafenstadt Tianjin und in Peking erwartet. Es dürfte eine der heikelsten Reisen ihrer bisherigen Amtszeit sein.(...)
Was einst in einer Berliner Brasserie begann, erklärt, warum der Kanzler seine SPD so im Griff hat.(...)
Wirtschaftsminister Habeck äußert sich in der Ukraine reuig, weil Deutschland dem Land nicht früher Waffen schickte. Das Kanzleramt scheint seine Einschätzung nicht zu teilen.(...)
Prominente aus SPD und Gewerkschaften hatten Waffenstillstand gefordert- Mützenich unterstützt Appell.(...)
Einen schnellen Waffenstillstand in der Ukraine und Friedenssondierungen mit Russland - das fordern viele ehemalige SPD-Politiker und Gewerkschaftsbosse. Auf ukrainischer Seite sorgt das für Empörung.(...)
Ein neuer Friedensaufruf ehemaliger hochrangiger SPD-Politiker und Gewerkschafter zur Beendigung des Ukraine-Krieges bekommt Unterstützung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.(...)
Doppelspitzen stehen in der Politik hoch im Kurs - bei den Grünen schon lange. Auch die SPD hat im Bund eine Doppelspitze.(...)
Die Worte von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz vor 90 Jahren hallen bis heute nach.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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