Klimapolitik statt Kulturkampf
Die einen blockieren Autofahrer:innen, die anderen das Heizungsgesetz. Damit Deutschland seine Klimaziele einhalten kann, muss einiges geändert werden.(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 26.05.2023
Pressespiegel
Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an
Hausbesitzer könnten beim Umstieg auf eine klimafreundlichere Heizung nun doch mehr Zeit bekommen.(...)
Veröffentlicht:
Handelslbatt, 26.05.2023
Scholz will Heizungsgesetz noch vor Sommerpause ins Parlament einbringen
Der Streit um das sogenannte Heizungsgesetz innerhalb der Regierungskoalition geht weiter.(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 26.05.2023
SPD pocht auf Vertraulichkeit in Beratungen zu Heizungsgesetz
In den Beratungen über das Heizungsgesetz hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich "Vertraulichkeit" angemahnt und "öffentliche Profilierungsversuche" kritisiert.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Sonntagsblatt, 26.05.223
Mützenich widerspricht Habecks Wortbruch-Vorwurf an die FDP
Der Kölner SPD-Politiker stimmt der Kritik des Wirtschaftsministers am gemeinsamen Koalitionspartner FDP nicht zu.(...)
Veröffentlicht:
Kölnische Rundschau, 24.05.2023
Manchmal kann eine Dagegen-Partei sinnvoll sein
Die FDP hat sich durchgesetzt: Das umstrittene Gebäudeenergiegesetz kommt diese Woche nicht in den Bundestag. Nur ein Akt der Bockigkeit? Ein Kommentar.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Zeitung, 24.05.2023
Mützenich widerspricht Habecks Wortbruch-Kritik an der FDP
Das umstrittene Heizungsgesetz sorgt für reichlich Zoff in der Ampelkoalition. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte zuletzt die FDP scharf attackiert. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlägt nun jedoch andere Töne an.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 24.05.2023
Mützenich teilt Habecks „Wortbruch“-Vorwurf nicht
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich macht sich nicht den Vorwurf von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an die FDP zu eigen, sie habe wegen der Verzögerungen beim Heizungsgesetz „Wortbruch“ begangen.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 24.05.2023
FDP sieht keinen Grund zur Eile beim Heizungsgesetz
Die Liberalen schlagen im Streit über das Heizungsgesetz einen neuen Zeitplan vor: Es genüge, wenn der Entwurf im Oktober verabschiedet werde.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de 24.05.2023
Krach, Krise - und dann der Koalitionsbruch?
Der Streit um das Heizungsgesetz ist eskaliert. Von Koalitionsbruch will in der Ampel aber noch keiner reden. Die Union macht trotzdem bereits ein unmoralisches Angebot - und sieht vor allem einen in der Pflicht: den Kanzler.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 24.05.2023