Ampel berät über weiteres Vorgehen
Die Partner in der Ampel-Koalition wollen nun über den neuen Zeitplan für das Heizungsgesetz sprechen.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 06.07.2023
Pressespiegel
Heizungsgesetz gestoppt: Die Reaktionen
Das Bundesverfassungsgericht hat das umstrittene Heizungsgesetz vorerst gestoppt. Während aus der Ampel-Regierung verhaltene Töne verlauten, regt sich Kritik in der Opposition.(...)
Veröffentlicht:
ZDF.de, 06.07.2023
Ampel sucht Ausfahrt nach Extra-Runde beim Heizungsgesetz
Koalition und Opposition werden sich noch länger mit dem Gebäudeenergiegesetz beschäftigen. Die einen knirschen mit den Zähnen, die anderen applaudieren.(...)
Veröffentlicht:
n-tv.de, 06.07.2023
Heizungsgesetz wird erst nach Sommerpause im Bundestag abgestimmt
Vor allem die Grünen wollten das Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause durch den Bundestag bringen.(...)
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Evangelisch.de, 06.07.2023
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Heizungsgesetz auf Herbst verschoben
Nach dem Stopp durch das Bundesverfassungsgericht entscheidet der Bundestag im September über das umstrittene Vorhaben. Änderungen sollen nicht mehr vorgenommen werden.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 06.07.2023
Wie es mit dem Heizungsgesetz weitergeht
Das Bundesverfassungsgericht hat einem Eilantrag stattgegeben – und das Gebäudeenergiegesetz vorerst gestoppt. Kann es doch noch verabschiedet werden?(...)
Veröffentlicht:
Zeit.de, 06.07.2023
Entscheidung „zur Kenntnis" genommen
Das Bundesverfassungsgericht hat die für Freitag geplante Verabschiedung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) im Bundestag gestoppt.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 06.07.2023
Ampel-Koalition verzichtet auf Sondersitzung
Die Ampel-Koalition will das Heizungsgesetz nach dem vorläufigen Stopp durch das Bundesverfassungsgericht erst nach der Sommerpause beschließen. Es soll keine Sondersitzung geben.(...)
Veröffentlicht:
ZDF.de, 06.07.2023
Marktplatz der Berliner Politik
Auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes wird schon mal gebrüllt, getanzt oder Bockwurst gegessen – hier verdichtet sich der Parlamentsbetrieb. Ein Einblick, kurz vor der Sommerpause.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 05.07.2023
Die Mützenich-Erklärung
Rolf Mützenich will über den Sommer hinaus Fraktionschef der SPD bleiben. Wir kennen seine Erklärung im Wortlaut.(...)
Veröffentlicht:
The Pioneer, 05.07.2023