Mit Frieden auf Kriegsfuß
Einige Sozialdemokraten fordern in einem Manifest Deeskalation, Diplomatie gegenüber Russland und soziale Sicherheit trotz Aufrüstung. Vor allem Grüne sind sauer.(...)
Einige Sozialdemokraten fordern in einem Manifest Deeskalation, Diplomatie gegenüber Russland und soziale Sicherheit trotz Aufrüstung. Vor allem Grüne sind sauer.(...)
Deutschland schlägt einen Weg mit ungewissem Ausgang ein: Das Land bereitet sich vor für den Fall einer militärischen Konfrontation mit Russland. Das muss dringend und breit diskutiert werden - aber nicht mit so hanebüchenen Argumenten wie im Manifest linker SPD'ler.(...)
Das Friedensmanifest einiger SPD-Mitglieder sorgt kurz vor dem Parteitag für Unruhe, nicht nur innerhalb der SPD. (...)
Reichlich Kritik hagelte es, nachdem der vormalige SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich mit anderen Prominenten der Partei ein Papier zur Neuausrichtung der Verteidigungspolitik veröffentlichte. Wieder einmal streiten die Sozialdemokraten über das Erbe von Willy Brandts Ostpolitik.(...)
Ralf Stegner und Rolf Mützenich verweisen mit ihrem Manifest immer wieder auf den früheren SPD-Kanzler Willy Brandt - und sitzen dabei einem Irrtum auf, sagt FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer, der andere Motive hinter dem Schriftstück vermutet.(...)
Die Forderung der SPD-Friedenskreise verkennt die Realität. Für Frieden braucht es eine bessere Verteidigung Europas und glaubwürdige Abschreckung.(...)
In einem „Manifest“ rufen prominente Sozialdemokrat*innen zu einem anderen Umgang mit Russland auf. Dabei berufen sie sich auf Willy Brandt und seine Entspannungspolitik. Der Blick zurück zeigt jedoch, dass der Vergleich mehr als hinkt.(...)
Mit ihrem Papier positionieren sich die SPDler um Mützenich und Stegner nicht nur gegen die schwarz-rote Sicherheitspolitik. Sie unterlaufen auch das persönliche Projekt des Kanzlers.(...)
Ein Papier von prominenten SPD-Linken versetzt die Genossen in Unruhe – und das kurz vor dem Parteitag. So kommentiert die Presse in Deutschland die Forderungen.(...)
Rolf Mützenich und Ralf Stegner dringen auf neue diplomatische Initiativen gegenüber Russland. Kreml-Chef Wladimir Putin kann darüber nur lachen, kommentiert Tobias Peter.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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