Einigung im Heizungsstreit – Worauf sich die Ampel verständigt hat
Mithilfe des Kanzlers, Vizekanzlers und Finanzministers gelingt der Durchbruch beim Heizungsgesetz.(...)
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Welt, 13.06.2023
Pressespiegel
Ampel erzielt Einigung: Heizungsgesetz kommt nun doch in dieser Woche in den Bundestag
Lang wurde um eine Einigung gerungen, nun steht sie: Das umstrittene Heizungsgesetz kommt in dieser Woche in den Bundestag. Zuvor mussten Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner vermitteln.(...)
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RND.de, 13.06.2023
Heizstreit: Gute Miene zum seltsamen Spiel
Ohne quälend lange Diskussion scheint es in der Ampel-Koalition nicht zu gehen.(...)
Veröffentlicht:
ZDF.de, 13.06.2023
Heizungsgesetz: Warum SPD-Fraktionschef Mützenich optimistisch ist
In dieser Woche soll das geplante Heizungsgesetz erstmals im Bundestag beraten werden.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 13.06.2023
Ampel einigt sich im Heizungsstreit
Das Gesetz zum Aus für neue Öl- und Gasheizungen soll doch noch in dieser Woche in den Bundestag. Hauseigentümer sollen mehr Zeit für den Umstieg bekommen. Kanzler Scholz hatte die Verhandlungen zuletzt zur Chefsache gemacht.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 13.06.2023
Was steckt hinter dem Zögern?
Weshalb die Ampel erneut eine Einigung zum Start eines Gesetzgebungsverfahrens verschiebt, ist inhaltlich nicht mehr nachvollziehbar. Was dahinter steckt und welche Folgen ein weiterer Aufschub haben könnte.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 13.06.2023
Einen halben Tag lang blickt die Ampel in den Abgrund
Kurz vor knapp schmieden Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und FDP-Chef Lindner einen Plan, um das Heizungsgesetz zu retten. Es hätte auch anders ausgehen können.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 13.06.2023
Rolf Mützenich: Die Welt stand kurz vor einem Atomkrieg
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, besuchte das Hugo-Junkers-Gymnasium zu einer Diskussion mit den Schülern. Was die Jugendlichen von dem Sozialdemokraten wissen wollten, und welches Thema ausgespart wurde.(...)
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Rheinische Post, 09.06.2023
Schülerinnen und Schüler diskutieren mit Vorsitzendem der SPD-Bundestagsfraktion
Eine spannende Diskussionsveranstaltung erlebten die Schülerinnen und Schüler in der bis auf den letzten Stuhl besetzten Aula des Hugos am 7. Juni.(...)
Veröffentlicht:
Lokalklick.eu, 08.06.2023
Machtpoker in der Fraktion
Matthias Miersch platzt jetzt der Kragen.(...)
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Süddeutsche Zeitung, 05.06.2023