Viel wurde in den vergangenen Tagen darüber gesprochen, wen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) besser hätte fragen sollen, bevor sie mit ihrem Vorschlag einer Sicherheitszone im Norden Syriens an die Öffentlichkeit ging. (...)
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Rolf Mützenich, hat die Frage aufgeworfen, ob die Türkei Mitglied der Nato bleiben kann.(...)
Waffenembargo, Sanktionen – und ein Rauswurf aus Nato und Zollunion: Die SPD-Spitze fordert deutliche Konsequenzen für die Offensive gegen die Kurden in Syrien.(...)
Kann die Türkei auch nach ihrer Offensive in Nordsyrien Mitglied der Nato bleiben? SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt das nun zur Debatte: "Es kommt eine große Aufgabe auf den Generalsekretär der Nato zu."(...)
Die USA wollen mit verstärkter militärischer Präsenz die Ölfelder im Nordosten Syriens vor der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) schützen.(...)
Im Konflikt in Nordsyrien verschärft die SPD den Ton gegenüber der Türkei. Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich brachte ein Waffenembargo ins Spiel, die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer Wirtschaftssanktionen. Außenminister Heiko Maas drängt auf eine politische Lösung.(...)
Rolf Mützenich hat eine Debatte um die Zukunft der Türkei in der Nato angestoßen. Zuvor hatte SPD-Chefin Malu Dreyer mit Wirtschaftssanktionen gedroht.(...)
Die Uno-Charta soll sicherstellen, dass selbst im Krieg Regeln gelten. Doch Despoten wie Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan setzen sich darüber hinweg. Das Völkerrecht spielt in Syrien keine Rolle mehr.(...)
Die anderen Nato-Staaten könnten nun ebenfalls Bestimmungen des Nato-Vertrages gegenüber der Türkei verletzten und so einen Austritt Ankaras provozieren. Das sollten sie tun. Ein Kommentar.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich beklagt ein Verflachen des politischen Diskurses. Kommunikation via Twitter sei der falsche Weg.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de