Machtpoker in der Fraktion
Matthias Miersch platzt jetzt der Kragen.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 05.06.2023
Pressespiegel
Kanzler des Streits
Mit einer Politik des Respekts wollte Olaf Scholz die AfD kleinmachen. Jetzt sind die Extremisten in den Umfragen so stark wie selten zuvor.(...)
Veröffentlicht:
FAZ-Sonntagszeitung, 04.06.2023
CDU gibt Ampel Schuld an AfD-Höhenflug
Der Aufschwung bei der AfD und das Zustimmungstief für die Ampel-Regierung haben eine Diskussion über die Ursachen ausgelöst.(...)
Veröffentlicht:
Rheinpfalz, 02.06.2023
Ringen um neues Heizungsgesetz geht auf mehreren Ebenen weiter
Das Ringen um das Heizungsgesetz der Regierung geht weiter.(...)
Veröffentlicht:
Täglicher Anzeiger, 30.05.2023
Klimapolitik statt Kulturkampf
Die einen blockieren Autofahrer:innen, die anderen das Heizungsgesetz. Damit Deutschland seine Klimaziele einhalten kann, muss einiges geändert werden.(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 26.05.2023
Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an
Hausbesitzer könnten beim Umstieg auf eine klimafreundlichere Heizung nun doch mehr Zeit bekommen.(...)
Veröffentlicht:
Handelslbatt, 26.05.2023
Scholz will Heizungsgesetz noch vor Sommerpause ins Parlament einbringen
Der Streit um das sogenannte Heizungsgesetz innerhalb der Regierungskoalition geht weiter.(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 26.05.2023
SPD pocht auf Vertraulichkeit in Beratungen zu Heizungsgesetz
In den Beratungen über das Heizungsgesetz hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich "Vertraulichkeit" angemahnt und "öffentliche Profilierungsversuche" kritisiert.(...)
Veröffentlicht:
Berliner Sonntagsblatt, 26.05.223
Mützenich teilt Habecks „Wortbruch“-Vorwurf nicht
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich macht sich nicht den Vorwurf von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an die FDP zu eigen, sie habe wegen der Verzögerungen beim Heizungsgesetz „Wortbruch“ begangen.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 24.05.2023
FDP sieht keinen Grund zur Eile beim Heizungsgesetz
Die Liberalen schlagen im Streit über das Heizungsgesetz einen neuen Zeitplan vor: Es genüge, wenn der Entwurf im Oktober verabschiedet werde.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de 24.05.2023