- Die Fraktionsspitzen von Union und SPD wollen die Mobilfunkversorgung in Deutschland deutlich verbessern.
- Für den Anschluss bislang abgehängter Regionen soll eine neue Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft geschaffen werden.
Jeder zahlt sie, direkt oder indirekt: Die Grundsteuer.(...)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet, dass der Gesetzentwurf kommenden Mittwoch ins Bundeskabinett kommt.(...)
Wie lange gibt es die große Koalition noch? Diese Frage hing bedrohlich über einer Klausurtagung der Fraktionsvorstände.(...)
Die Groko wankt, die Koalitionsfraktionen retten sich in ihrer Klausur in gegenseitige Zuwendung.(...)
Kein Empfang? Damit soll bald Schluss sein!(...)
Sie lebt noch. Die Große Koalition atmet und arbeitet, also jedenfalls möchte sie, dass es so aussieht. Das ist vermutlich die Hauptbotschaft der Klausur der Fraktionsspitzen in Berlin.(...)
Der Kölner Sozialwissenschaftler Adil Demirci darf aus der Türkei ausreisen.(...)
Wählerschwund, Machtkämpfe und ein in der Klimadebatte aufgebrochener Generationenkonflikt – das sind ernste Anzeichen für den Verfall der Großen Koalition. Was muss jetzt kommen, um Schwarz-Rot in Berlin zu stabilisieren? (...)
Trotz vieler Turbulenzen sieht sich die grosse Koalition noch lange nicht am Ende: Mit dieser gemeinsamen Botschaft beendeten die Spitzen der Fraktionen von CDU/CSU und SPD am Freitag ihre Klausurtagung in Berlin.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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