Wo Scholz recht hat, hat er recht
Wo er recht hat, hat er recht, der Bundeskanzler.(...)
Wo er recht hat, hat er recht, der Bundeskanzler.(...)
Das Nachrücken von Heike Heubach in den Bundestag ist ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete im Parlament. Dort soll sie unter anderem durch Gebärdendolmetscher unterstützt werden.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert.(...)
Strack-Zimmermann habe die Sitzung des Verteidigungsausschusses nicht geheim gehalten, sagt Mützenich. Dabei waren Details zum Marschflugkörper Taurus publik geworden. Die Vorsitzende wies die Kritik zurück.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich legt im koalitionsinternen Streit um den Ukraine-Krieg nach. Der Vorstand der Kölner SPD stellt sich hinter ihren Kölner Bundestagsabgeordneten.(...)
Rolf Mützenich, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, ist ein Mann, der lieber nichts sagt als einen falschen Ton zu setzen.(...)
Das Nein des Kanzlers zur Taurus-Lieferung und Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich zum Ukraine-Krieg haben für heftige Reaktionen gesorgt. Der SPD-Chef tritt Vorwürfen entgegen.(...)
Für seine Anregung, über ein "Einfrieren" des Krieges in der Ukraine nachzudenken, ist SPD-Fraktionschef Mützenich aus der Ampelkoalition kritisiert worden. Nun distanziert sich auch Parteifreund Pistorius.(...)
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat davor gewarnt, in der Debatte um eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern die wesentlichen Bedürfnisse der Ukraine im Abwehrkampf aus dem Blick zu verlieren.(...)
Nach vielfacher Kritik am SPD-Fraktionschef Mützenich und dessen Aussagen zum Ukraine-Krieg meldet sich nun die Bundestagsvizepräsidentin.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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