Heinrich August Winkler, einer der wichtigsten Historiker des Landes, und weitere Wissenschaftler zeigen sich erschüttert über die Signale der Kanzlerpartei an Russland und die Ukraine. SPD-Parteichef Klingbeil versucht zu kontern.(...)
Für die Uneinigkeit im Umgang mit Putin und dem Ukraine-Krieg erntet die SPD Kritik aus den eigenen Reihen. Ein Genosse spielt den Ärger herunter.(...)
In den 80ern galten die Grünen als bedingungslose Friedenspartei. Heute fordern Vertreter der Partei so laut wie kaum jemand sonst Waffen für die Ukraine. Wie ist das passiert?(...)
Für die SPD stehen mehrere Wahlen an. Doch für die Sozialdemokraten besteht wenig Hoffnung auf Erfolg, sagt der Politikwissenschaftler Uwe Jun im Interview mit dem KURIER.(...)
Eine Gruppe von Wissenschaftlern um Heinrich August Winkler geht in einem offenen Brief hart mit der SPD-Spitze ins Gericht. Sie werfen ihr unzureichende Solidarität mit der Ukraine vor. (...)
Ein „Einfrieren“ des Ukrainekriegs, wie Rolf Mützenich es fordert, mag gut klingen. Allerdings würde es auch heißen, dass die Bundeswehr sich stärker engagieren müsste. Ein Gastbeitrag. (...)
Berlin (dpa) - Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat russische Mußmaßungen über eine Verwicklung seines Landes in den Anschlag bei Moskau mit mindestens 139 Toten zurückgewiesen. "Ja, das schließe ich aus", sagte der Diplomat im Deutschlandfunk. (...)
Die Kritik an Fraktionschef Mützenich reist nicht ab. Jetzt verteidigt ihn SPD-Chef Klingbeil. Er könne die „überdrehten Reaktionen“ nicht nachvollziehen. (...)
Fünf Historiker, darunter Deutschlands bekanntester, schreiben der ihnen nahestehenden SPD einen Brief. Sie sind entsetzt über Einlassungen der Partei-Spitze zur Ukraine-Politik - und über den Umgang mit Kritikern. Scholz und seine SPD dürften sich davon eher nicht irritieren lassen. (...)
Der Ton des Briefes ist deutlich: Die SPD betreibe "Realitätsverweigerung", schreiben fünf Wissenschaftler mit Blick auf die Ukraine an die Parteispitze. Sie kritisieren Aussagen von Kanzler Scholz und Fraktionschef Mützenich. (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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