Geld für Besitzer von Ölheizungen
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hatte sie beklagt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ebenso. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auch.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 13.12.2022
Pressespiegel
Erfolge im Stakkato
Saskia Esken und Lars Klingbeil bilanzieren ihr erstes Jahr als SPD-Vorsitzende. Der Rückblick fällt positiv aus – auch dank klarer Aufgabenteilung.(...)
Veröffentlicht:
taz, 12.12.2022
Streit über Energiepreisbremse beigelegt – Ampel einigt sich bei Boni und Dividenden
Nicht alle Unternehmen, die Hilfe durch die Energiepreisbremse erhalten, dürfen Boni und Dividenden auszahlen. Darauf hat sich die Ampel nach wochenlangen Verhandlungen geeinigt.(...)
Veröffentlicht:
Handelsblatt, 12.12.2022
"Schrecklich"
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
Rolf Mützenich ist ein zurückhaltender Mann. Meist leise, eher vorsichtig, stets freundlich. So was wie der Anti-Söder.(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 09.12.2022
Wie sicher ist der Bundestag?
Die Umsturzpläne aus der Reichsbürgerszene sorgen in der Politik für Entsetzen und wecken Erinnerungen. Der Bundestag will sich nun intensiv mit der Bedrohungslage befassen – es gehe schließlich nicht „um Klamauk oder Spinnerei“.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 08.12.2022
Koalition der Arbeit, des Fortschritts oder des Zufalls?
Die Fraktionschefs der Ampel sinnieren nach einem Jahr über ihr Bündnis.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 07.12.2022
Erstes Regierungsjahr: Ampel-Fraktionschefs betonen gute Zusammenarbeit
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sprach am Mittwoch von einer „Fortschrittskoalition“ mit gleichberechtigten Partnern.(...)
Veröffentlicht:
Merkur.de, 07.12.2022
Ampel-Fraktionschefs betonen gute Zusammenarbeit in krisengeprägtem ersten Jahr
Die Ampel-Fraktionsvorsitzenden haben die gute Zusammenarbeit im ersten Regierungsjahr trotz der Herausforderungen durch die vielfältigen Krisen betont. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sprach am Mittwoch von einer "Fortschrittskoalition" mit gleichberechtigten Partnern.(...)
Veröffentlicht:
Stern.de, 07.12.2022
Scholz verteilt Schokolade
Einen Tag vor seinem ersten Jahrestag hat das Ampelbündnis sich einen neuen Namen gegeben.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 07.12.2022
Krieg und Krisen: Ein Jahr Ampel: Bitte einen Gang zulegen
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP muss sich durchschlagen im ersten Jahr, um das Schlimmste zu verhindern. Ein Kommentar von ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten.(...)
Veröffentlicht:
ZDF.de, 07.12.2022