Es rumort in der SPD-Bundestagsfraktion. Schlechte Umfragewerte, ein absehbar verkleinertes Parlament und ein Kanzler, der seine Ampelregierung nur noch mühsam zusammenhält: keine fröhliche Perspektive für Kandidatenaufstellung und Bundestagswahl 2025.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich spricht sich weiter gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine aus.(...)
Die SPD feierte sich 2021 dafür, jung und divers zu sein. Jetzt sind die Umfragen mies, unter den neuen Abgeordneten wächst die Sorge vor der nächsten Wahl. In der Fraktion brodelt es.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich hat der Opposition Gespräche über die Flüchtlingspolitik angeboten.(...)
Laut Rolf Mützenich sei die Ampel-Koalition die einzige, die die „Jahrhundertaufgabe der Migrationspolitik“ bewältigen könne.(...)
Regierung und Opposition überbieten sich mit restriktiven Plänen in der Flüchtlingspolitik. Das Ziel: weniger Ankünfte, mehr Abschiebungen.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich rät in der aktuellen Migrationsdebatte zu Besonnenheit.(...)
Die SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit: So präsentiert Rolf Mützenich bei einem Auftritt in Schwandorf seine Partei. Er gehört zu den Spitzenleuten der deutschen Sozialdemokratie. Die Genossen vor Ort hören also gut zu.(...)
Die Geschlossenheit der SPD ist die größte Stütze für Olaf Scholz. Doch sie nimmt ab, weil Wahlniederlagen drohen. Erste Genossen erinnern sich schon an die Vorteile einer großen Koalition.(...)
Die Ampel-Regierung kommt einer Analyse zufolge mit ihren Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zwar gut voran.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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