SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht das Aus der Ampel mit gemischten Gefühlen. Sein Gegenpart in der FDP – Christian Dürr –wirft den ehemaligen Koalitionspartnern mangelnden Mut vor.(...)
Der Kanzler stellte im Bundestag die Vertrauensfrage. Die Debatte dazu geriet stellenweise aber zu einem absurden Theater. Etwa bei der Rede von Scholz, der seine Kanzlerschaft sehr positiv darstellte. (...)
Wie ehrlich die Frage ist, die Olaf Scholz stellte, wie gut inszeniert der Hass auf die FDP, und wie schief die Bilder des Grünen-Kanzlerkandidaten: zur Historie und Gegenwart eines deutschen Bühnenstücks.(...)
Es ist eine lebhafte Debatte, teils leidenschaftlich geführt, die der Vertrauensfrage des Kanzlers vorausgeht.(...)
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag die Vertrauensfrage verloren und damit den Weg für die am 23. Februar geplanten Neuwahl freigemacht. Warum dann eine weitere Vertrauensfrage ansteht, skizzierte er in seiner Rede vor den Abgeordneten.(...)
Die ehemaligen Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen noch einmal gemeinsam abstimmen und Entlastungen beschließen. Doch im Bundesrat könnte das Paket noch scheitern.(...)
Die ehemaligen Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP wollen noch einmal gemeinsam abstimmen und Entlastungen beschließen. Doch im Bundesrat könnte das Paket noch scheitern.(...)
SPD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich, hielt eine bemerkenswerte Rede zur Frage, wie sozialdemokratische Außenpolitik der Zukunft aussehen könnte.(...)
In der Ampel scheiterte die SPD an der FDP, nun zieht die Partei mit dem Thema in den Wahlkampf: Nach SPIEGEL-Informationen wollen die Sozialdemokraten die Schuldenregel massiv verändern.(...)
In einem Brief an CDU, CSU und FDP schlagen die Sozialdemokraten Entlastungen für Bürger und Unternehmen vor, die sie gern noch vor Weihnachten gemeinsam beschließen würden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de