SPD-Fraktionschef zur Union: Ermittlungen zur Abhöraffäre abwarten
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Union in der Debatte um den Abhörskandal bei der Luftwaffe zur Mäßigung aufgerufen. (...)
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Web.de, 03.03.2024
Pressespiegel
Knüpft Scholz an Schröder an?: Der Kanzler spielt mit dem Kalkül „Friedenspartei SPD“
Bundeskanzler Scholz schließt aus, was niemand von ihm verlangt. Das klingt nach einem Wahlkampfschlager aus der Schröder-Ära. Russlands Präsidenten Putin dürfte das gefallen.(...)
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Tagesspiegel.de, 29.02.2024
Nein zu Taurus-Lieferung: Mützenich fordert Unterstützung
Bundeskanzler Scholz hat eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine verweigert. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert Unterstützung der Koalitionspartner.(...)
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RTL.de, 29.02.2024
Heusgen hofft weiter auf Taurus-Lieferung an Ukraine
Trotz des klaren Neins von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, weiter auf eine deutsche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.(...)
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Süddeutsche.de, 29.02.2024
Kriegstreiber in Rage
Nach "Nein" von Scholz: Koalitionspolitiker fordern weiter "TAURUS"-Lieferung an Ukraine. Kritik von Linke sowie AfD(...)
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Junge Welt.de, 28.02.2024
Gysi attackiert Macron nach Nato-Aussagen: „Nicht mehr zu retten“
Emmanuel Macron hat eine Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht ausgeschlossen. Nun musste er sich von vielen Seiten Kritik gefallen lassen.(...)
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Frankfurter Rundschau, 28.02.2024
SPD-Spitzenpolitiker treffen sich zur Frühjahrstagung auf Norderney
SPD-Spitzenpolitiker treffen sich zur Frühjahrstagung auf Norderney – Sonderschiff und Sicherheitsvorkehrungen.(...)
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Nordsee-Magazin Norderney, 28.02.2024
Gysi attackiert Macron nach Nato-Aussagen: „Nicht mehr zu retten“
Emmanuel Macron hat eine Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine nicht ausgeschlossen. Nun musste er sich von vielen Seiten Kritik gefallen lassen.(...)
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Merkur.de, 28.02.2024
Nein zu Taurus-Lieferung: Mützenich fordert Unterstützung
Nach dem klaren Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Unterstützung FDP und Grünen gefordert.(...)
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Zeit online, 27.02.2024
Liberale und Grüne kritisieren Nein von Scholz zu Taurus
Eine Begründung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine lässt die Debatte darum erneut hochkochen. Koalitionspolitiker von FDP und Grünen kritisierten seine Weigerung.
Veröffentlicht:
Wirtschaftswoche.de, 27.02.2024