Rolf Mützenich und Ralf Stegner dringen auf neue diplomatische Initiativen gegenüber Russland. Kreml-Chef Wladimir Putin kann darüber nur lachen, kommentiert Tobias Peter.(...)
In einem als «Manifest» titulierten Grundsatzpapier wünschen sich deutsche Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit mit Russland. Das Fünf-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben lehnen sie als «irrational» ab. Das dürfte für Streit in der Partei und der Regierung sorgen.(...)
Sicherheit nicht gegen, sondern mit Russland? Das wünschen sich die SPD-Politiker Ralf Stegner und Rolf Mützenich und halten damit die eigenen Leute auf Trab. Die AfD nutzt die Vorlage in ihrem Sinne.(...)
Sie fordern Gespräche mit Russland und stellen sich gegen die hohen Ausgaben fürs Militär: Mehrere bekannte SPD-Politiker protestieren gegen die Außen- und Sicherheitspolitik ihrer Parteispitze – und der gesamten Bundesregierung.(...)
Bekannte SPD-Politiker fordern, die Beziehungen mit Russland wieder aufzunehmen. In einem „Manifest“ fordern sie eine Außenpolitik abseits der Linie der Bundesregierung.(...)
Die Unterzeichner des Russland-Papiers der SPD ignorieren vor allem eines - die brutale Realität Putins.(...)
Der pazifistische Flügel der Sozialdemokraten legt ein "Manifest" vor, das erschreckend zeigt: Teile der SPD leben in der Vergangenheit.
Ein Manifest fordert Abrüstung und stellt das Ziel von fünf Prozent für Verteidigung infrage. Die Debatte dürfte auch den SPD-Parteitag beschäftigen.(...)
Ein Papier von prominenten SPD-Linken versetzt die Genossen in Unruhe – und das kurz vor dem Parteitag. So kommentiert die Presse in Deutschland die Forderungen.(...)
In einem Grundsatzpapier wenden sich prominente SPD-Politiker gegen die Linie der Parteiführung. Sie fordern eine außenpolitische Kehrtwende und Gespräche mit Russland.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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