Mehr Willy Brandt wagen
Nach einem Ausflug in die Zeitenwende will die SPD wieder mehr so sein, wie sie früher einmal war.(...)
Nach einem Ausflug in die Zeitenwende will die SPD wieder mehr so sein, wie sie früher einmal war.(...)
Nach Mützenichs Äußerung über ein "Einfrieren" des Ukraine-Konflikts wurde der Scholz-Auftritt im Bundestag zum Spagat. Doch vielleicht hat der SPD-Fraktionschef dem Kanzler sogar einen Gefallen getan.(...)
Thüringens Innenminister Georg Maier hat den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, gegen Kritik an dessen Aussagen zum Ukraine-Krieg verteidigt.(...)
Mit scharfen Worten kritisiert die SPD die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann. (...)
Friedrich Merz wirft Olaf Scholz im Bundestag indirekt Feigheit vor Putin vor. Doch der weiß, dass die Stimmung im Land eine andere als in Berlin ist.(...)
Sahra Wagenknecht lobt die Entscheidung des Bundeskanzlers, der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Auch seinen SPD-Parteikollegen Mützenich nimmt sie in Schutz. Kritik an Olaf Scholz übt sie dennoch.(...)
Wütend verabschiedet sich die SPD in die Osterferien. In dieser letzten Sitzungswoche vor der Frühjahrspause war ihr bevorzugtes rhetorisches Stilmittel die Empörung.(...)
Vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft bei der Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine beschworen.(...)
Es ist ein ungutes Gefühl.(...)
Bundeskanzler Scholz erklärt sich vor dem EU-Gipfel, geht aber nicht auf den jüngsten Streit um den richtigen Umgang mit der Ukraine ein. Das übernehmen Oppositionsführer Merz und die Grünen - und gehen mit der SPD scharf ins Gericht.
Dr. Rolf Mützenich MdB
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