Mützenich erwartet Entspannung zwischen USA und Iran

Der Außen- und Sicherheitspolitiker Rolf Mützenich (SPD) erwartet unter dem neuen US-Präsidenten Barack Obama eine Entspannung des Verhältnisses zwischen den USA und dem Iran. Beide Staaten hätten durchaus gemeinsame Interessen.

Im Deutschlandradio Kultur erklärte der Vorsitzende der Deutsch-Iranischen Parlamentariergruppe vor dem Hintergrund der Münchner Sicherheitskonferenz, man könne von einer Zeitenwende, zumindest aber von einer "substanziellen Neujustierung der US-amerikanischen Außenpolitik" sprechen.

Mützenich erwartet auch eine neue Haltung der USA zum Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan: "Es sind interessante Äußerungen des neuen Sicherheitsberaters von Präsident Obama gewesen, dass man viel stärker den zivilen Ansatz in Afghanistan sucht und auch einen größeren regionalen Zusammenhang. Da war nicht von mehr Truppen die Rede." Der zivilpolitische Ansatz, so Mützenich, werde künftig eine wichtige Rolle in der amerikanischen Außenpolitik spielen.

US-Vizepräsident Joe Biden werde deutlich machen, "dass die internationale Gemeinschaft mit einer Führungsrolle der USA und einer Verhaltensänderung ganz anders wird agieren können. Ich glaube, dass sich dann auch andere Staaten, die im Sicherheitsrat sind und bisher vielleicht etwas abseits zur Bush-Administration standen, der USA viel stärker nähern werden." Auch der Iran könne auf diese Weise für eine friedliche Lösung des Afghanistan-Konfliktes ins Boot geholt werden.